Recht der Neuen Medien

In zwei aktuellen Entscheidungen (Urt. v. 26.09.2008 - Az.: 308 O 42/06) und (Urt. v. 26.09.2008 - Az.: 308 O 248/07) hat das LG Hamburg entschieden,…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Sind veraltete Preisangaben in Preissuchmaschinen…

Der BGH (Urt. v. 24.04.2008 - Az.: I ZR 159/05: PDF) hat eine weitere Grundlagen-Entscheidung in Sachen Domainrecht getroffen:"Grundsätzlich verletzt…

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Verpflichtung eines Telekommunikationsbetreibers zur Einrichtung von Vorkehrungen zur Vorratsdatenspeicherung…

Das VG Köln (Urt. v. 22.08.2008 - Az.: 11 K 2940/08) hat entschieden, dass die Rufnummer eines Auskunftsdienstes grundsätzlich zur Weitervermittlung…

Das LG Köln (Urt. v. 27.08.2008 - Az.: 2 O 120/08) hat entschieden, dass eine Gewinnbenachrichtigung mittels eines Pop-Up-Fensters keine einklagbare…

Das LG Stralsund hat einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 11.07.2008 - Az.: 26 Qs 177/08) entschieden, dass der Musikindustrie im Rahmen eines…

Das LG Darmstadt (Beschl. v. 09.10.2008 - Az.: 9 Qs 490/08) hat entschieden, dass der Musikindustrie im Rahmen eines strafrechtlichen…

In einem aktuellen Urteil hat das OLG Hamm (Urt. v. 19.06.2008 - Az.: 4 U 63/08) entschieden, dass eine Verbindung aus Ortsname und Gattungsbegriff…

Der EuGH (Urt. v. 16.10.2008 - Az.: C‑298/07) hat nun in Sachen "Impressum" endlich ein Machtwort gesprochen.Bislang war in der Rechtsprechung…

Das OLG Zweibrücken hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 26.09.2008 - Az.: 4 W 62/08) den kontrovers diskutierten Beschluss des LG…

Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 21.05.2008 - Az.: 4 U 90/07) hatte darüber zu entscheiden, welche Preisangabepflichten einen gewerblichen Händler treffen,…