100 Tages-Bilanz des Online-Casinos Wiesbaden

14.11.04 | Seit kurzem bietet die Spielbank Wiesbaden das erste deutsche legale Online-Roulette an.Etwas Ähnliches hatte schon einmal die Stadt Hamburg versucht,... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Anbieten von Digitalreceivern rechtswidrig, aber nicht unlauter

14.11.04 | Das OLG Hamburg (Beschl. v. 03.11.2004 - Az.: 5 W U 130/04) hatte darüber zu bestimmen, ob das Anbieten von Digitalreceivern im Rahmen einer... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: "awd-aussteiger.us" verletzt Markenrechte

13.11.04 | Das OLG Hamburg (Urt. v. 23.04.2004 - Az.: 3 U 65/04) hatte zu entscheiden, ob die Domain "awd-aussteiger.us" die Rechte des bekannten... Ganzen Text lesen

BReg: Antwort auf Anfrage wg. Mehrwertdienste-Missbrauch

11.11.04 | Die CDU/CSU-Fraktion hatte im Juli bittet in einer Großen Anfrage (Stärkung von Auskunfts- und Mehrwertdiensten durch Missbrauchsbekämpfung, BT-Drs.... Ganzen Text lesen

EuGH: Konkretisierung für Datenbanken-Urheberschutz

10.11.04 | Die jeweiligen nationalen urheberrechtlichen Regelungen zum Schutz von Datenbanken in der EU (§§ 87a ff. UrhG) gehen bekanntlich auf die Europäische... Ganzen Text lesen

Hamburger Initiative gegen Software-Patente

09.11.04 | Die Kanzlei-Infos haben in der Vergangenheit schon mehrfach über die Problematik von Software-Patenten berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 02.01.2004... Ganzen Text lesen

LG München I: Haftung für Links

07.11.04 | Das LG München I (Urt. v. 07.10.2004 - Az.: 7 O 18165/03) hatte über einen Linkhaftungsfall zu entscheiden.Die Klägerin machte Ansprüche auf... Ganzen Text lesen

OLG Celle: "Kostenloses Internet-Telefonieren" nicht irreführend

06.11.04 | Das OLG Celle (Urt. v. 30.09.2004 - Az.: 13 U 142/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Aussage „Telefonieren zum Nulltarif!“ irreführende Werbung... Ganzen Text lesen

eBay-Stellungnahme zur BGH Online-Auktions-Entscheidung

04.11.04 | Die Kanzlei-Infos hatten gestern über die Entscheidung des BGH zum Widerrufsrecht bei Online-Auktion berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 03.11.2004.... Ganzen Text lesen

BGH: Widerrufsrecht bei Online-Auktionen

03.11.04 | Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß Verbrauchern, die im Rahmen sog.... Ganzen Text lesen