LG Düsseldorf: Schutz von E-Mail-Adress-Datenbanken

13.09.03 | Das LG Düsseldorf (Urteil v. 23.04.2003 - Az.: 12 O 157/02) hat entschieden, dass E-Mail-Adressdatenbanken urheber- und wettbewerbsrechtlich gegen... Ganzen Text lesen

LG Lüneburg: Telefon-Sperre rechtswidrig

13.09.03 | In einem aktuellen Fall wurde ein Handy-Nutzer durch ein strafbares Handeln zum Anrufen einer teuren 0190-Rufnummer animiert, so dass erhebliche... Ganzen Text lesen

AG Steinfurt: Neues 0190-Dialer-Urteil

12.09.03 | Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Steinfurt v. 07.08.2003 - Az.: 4 C 235/03(Leitsatz:)1. Es obliegt dem Netz-Betreiber... Ganzen Text lesen

LG Hof: Viele eBay-Auktionen begründen nicht immer Unternnehmer-Eigenschaft

10.09.03 | In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Hof (22 S 28/03) entschieden, dass allein der Umstand, dass der Verkäufer eines Notebooks lt.... Ganzen Text lesen

OLG Düsseldorf: Auch TLD ".info" verletzt deutsches Recht

09.09.03 | Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 15.07.2003 - Az.: 20 U 43/03), Urteil online unter http://www.jurpc.de/rechtspr/20030241.htm, hatte darüber zu... Ganzen Text lesen

BVerfG: Werbung von Zahnärzten im Internet

07.09.03 | Die Verfassungsbeschwerde (Vb) zweier Zahnärzte, die sich gegen ihre berufsgerichtliche Verurteilung zu einer Geldbuße wegen unzulässiger Werbung im... Ganzen Text lesen

AG Gelsenkirchen: Neues 0190-Dialer-Urteil

06.09.03 | Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Gelsenkirchen v. 19.08.2003 - Az.: 14 C 38/03(Leitsätze:)1. Es obliegt dem... Ganzen Text lesen

BAG: Nutzung von Internet und Intranet durch den Betriebsrat

06.09.03 | Die Arbeitgeberin beschäftigt 644 Arbeitnehmer. Etwa 500 Arbeitsplätze sind mit Personalcomputern ausgestattet und verfügen über einen Zugang zum... Ganzen Text lesen

AG Berlin-Wedding: Neues 0190-Dialer-Urteil

05.09.03 | Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Berlin-Wedding vom 01.09.2003 - Az.: 17C 263/03(Leitsatz:)Es obliegt angesichts der... Ganzen Text lesen