VG Hamburg: Verjährung GEZ-Gebühren + Erstattung Anwalts-Kosten

24.10.05 | Das VG Hamburg (Urt. v. 26.09.2005 - Az.: 16 K 5938/04 - PDF) hatte über die Verjährung von GEZ-Gebühren und über die Erstattung der Anwalts-Kosten zu... Ganzen Text lesen

Erneute Forums-Abmahnung / Antrag auf einstweilige Verfügung

24.10.05 | Nach der erst vor wenigen Monaten stattgefundenen Abmahnung wegen eines Nicknames in einem Internet-Forum (Fall Ironsport, vgl. die Kanzlei-Infos v.... Ganzen Text lesen

Neuer Aufsatz: Schadensersatz bei Hosting-Ausfall (am Bsp. all-inkl.com)?

23.10.05 | Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Schadensersatz bei Webhosting-Ausfall (am Beispiel all-inkl.com)?", der hier online abrufbar ist.Er... Ganzen Text lesen

OLG Düsseldorf: Keine Nutzung von SIM-Karten als GSM-Wandler erlaubt

23.10.05 | Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.09.2005 - Az.: VI-U (Kart) 10/05) hatte zu entscheiden, ob ein Netzbetreiber dauerhaft die SIM-Karten-Nutzung von... Ganzen Text lesen

EuGH: Kostenlose Rufnummern-Übernahme von DTAG rechtswidrig

22.10.05 | Der EuGH (Urt. v. 20.10.2005 - Az.: C‑327/03 und C‑328/03) hat entschieden, dass die kostenlose Rufnummern-Übernahme durch die Deutsche Telekom AG... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht III

22.10.05 | Das LG Hamburg (Urt. v. 23.09.2005 - Az: 308 O 378/05) hatte im Rahmen einer Kostenentscheidung über die Urheberrechtsfähigkeit von Handy-Klingeltönen... Ganzen Text lesen

AG Gelnhausen: Haftung des Server-Inhabers bei DDoS-Attacken

20.10.05 | Das AG Gelnhausen (Urt. v. 06.10.2005 - Az.: 51 C 202/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen ein Server-Inhaber für DDoS-Attacken... Ganzen Text lesen

KG Berlin: Verkaufs-Angebot bei Online-Auktionen verbindlich

19.10.05 | Das KG Berlin (Beschl. v. 25.01.2005 - Az.: 17 U 72/04) hatte zu entscheiden, ob das Verkaufs-Angebot bei einer eBay-Auktion verbindlich ist oder der... Ganzen Text lesen

LG Köln: TV-Aufnahme mittels zeitversetztem Online-Streaming rechtswidrig

18.10.05 | Das LG Köln (Urt. v. 27.04.2005 - Az.: 28 O 149/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Anbieter von Online-Plattenplatz, mit dem das zeitversetzte... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: ISP-Auskunftspflicht ggü Staatsanwaltschaft bzg. IP-Adresse

17.10.05 | Das LG Hamburg (Beschl. v. 23.6.2005 - Az.: 631 Qs 43/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Access-Provider verpflichtet ist, der... Ganzen Text lesen