Recht der Neuen Medien

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Hamburg St. Georg vom 12.11.2003 - Az.: 916 C 310/03(Leitsätze:)1. Der Netz-Betreiber…

Die Filmförderungsanstalt (FFA) hat eine Studie zur Kinofilm-Piraterie in Deutschland veröffentlicht. Die Auswertungen beruhen auf einer…

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat zwischenzeitlich bei verschiedenen geprüften Internet-Angeboten erhebliche Verstöße gegen die…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Bochum vom 15.10.2003 - Az.: 70 6 286/03(Leitsätze:)1. Der Netz-Betreiber ist…

Wird ein Rechtsgeschäft zwischen einem Verbraucher (§ 13 BGB) und einem Unternehmer (§ 14 BGB) über ein sog. Fernkommunikationsmittel (Fax, Telefon,…

Es gibt 4 neue Urteil in der Dialer-Problematik:I. Urteil des AG Krefeld vom 11.11.2003 - Az.: 79 C 145/03 (Leitsätze:)1. Der Netz-Betreiber ist…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Elmshorn vom 21.08.2003 - Az.: 59 C 119/03(Leitsatz:)Ein Telefonanschluss-Inhaber,…

Erst vor kurzem hat der EuGH eine wegweisende Entscheidung zu Gewinnspielen im Internet getroffen, vgl. Kanzlei-Info v. 10.11.2003.Die Richter hatten…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Göttingen vom 30.09.2003 - Az.: 24 C 173/03 (H)(Leitsätze:)1. Der Netz-Betreiber ist…

Der EuGH (Urt. v. 6. November 2003 - Az.: C-101/01) hat sich erstmals zur Auslegung der "Richtlinie über den Schutz personenbezogener Daten und den…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 13.03.2003 - Az.: I-5 U 39/02) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Werbeagentur, die für ein Unternehmen Werbe-Mails…

Dialer & Recht: Erstes Maßnahmen-Paket zur Schaffung von Rechtssicherheit bei DialernWie bereits in der Pressemitteilung vom 28. Oktober 2003…