Recht der Neuen Medien

Die Hot Maps GmbH (http://www.hot-maps.de) verschickt in der letzten Zeit wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung an die Betreiber von Homepages…

Das AG Hamburg (Beschl v. 22.08.2003 - Az.: 36A C 2153/03) hat in einer aktuellen Entscheidung die bisherige SPAM-Rechtsprechung bestätigt.Von der…

Der Fernsehsender Premiere hat mittels einer einstweiligen Verfügung durch das LG Hamburg es verbieten lassen, unbeschriebene Smartcards und Geräte…

Das ArbG Frankfurt a.M. (Urt. v. 22.01.2003 - Az.: 9 Ca 5820/02) hatte zu unterscheiden, ob ein Mitarbeiter im Intranet einer Firma für seine…

Die amerikanische Federal Communication Commission (FCC) hat die langerwartete Entscheidung im Bereich des "Unbundling Obligations of Incumbent Local…

Das OLG Frankfurt (Beschl. v. 12. Juni 2003 - Az: 6 U 87/02) hatte als Berufungsinstanz über das Fax-Spamming-Urteil des LG Gießen (Urt. v. 26.04.2002…

Das AG Hamburg (Urt. v. 04.03.2003 - Az.: 36A C 37/03) hat die wettbewerbsrechtliche Mitstörerhaftung eines Domain-Betreibers bejaht, der Dritten eine…

Auch fast 1 3/4 Jahre nach Inkrafttreten der neuen Vorschriften scheint sich immer noch nicht überall herumgesprochen zu haben, dass jede Webseite,…

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) hat einen außerordentlich guten Leitfaden zur "E-Mail- und…

Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) hat den Commercial Piracy Report 2003 im Internet zum Download veröffentlicht.Der…

Wie das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutzrecht Schleswig-Holstein (ULD) in einer aktuellen Pressemitteilung berichtet, musste der…

Das LG Hamburg (Urt. v. 13.05.2003 - Az.: 312 O 165/03) hat in einem neuen Urteil entschieden, dass ein Netz-Betreiber nach § 13 a TKV als Mitstörer…