Recht der Neuen Medien

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang sich der Geschäftsführer eines CD-Presswerks nach deutschem Urheberrecht…

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die in Art. 13 Abs. 3 GG im Jahr 1998 vorgenommene…

Regulierungsbehörde geht gegen rechtswidrigen Dialer vorDer Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP), Matthias Kurth,…

Seit dem 21.12.2001 gibt es einen neuen § 6 Teledienstegesetz (TDG). Danach ist jede Webseite, die geschäftsmäßig tätig ist, verpflichtet, ein…

Das AG Menden (Urt. v. 10.11.2003 - Az.: 4 C 183/03) hatte zu beurteilen, ob der Beklagte, der Käufer bei einer Online-Auktion a la eBay war, sein…

BerlinOnline hat ein Interview mit dem Bundesdatenschutz-Beauftragter Peter Schaar veröffentlicht, das hier nachgelesen werden kann.Schaar setzt sich…

Noch vor wenigen Tage hat das OLG Düsseldorf seine bisherige Rechtsprechung bestätigt und entschieden, dass Meta-Tags keine Markenrechte verletzen,…

Das BVerfG (Beschl. v. 29. Januar 2004 - Az.: 1 BVR 2341/03) hat - wie erwartet - die Beschwerde eines Münchener Anwalts gegen das neue 0190-Gesetz…

Die Verbraucherzentrale Berlin (VBZ Berlin) hat vor kurzem beim LG Mannheim (Beschl. v. 12. Februar 2004 - Az. 7 O 47/04) eine einstweilige Verfügung…

Das LG Berlin (Urt. v. 26.08.2003 - Az.: 16 O 339/03) hatte darüber zu entscheiden, ob Spam-Mails, die eine Austragungs-Möglichkeit enthalten,…

Das LG Memmingen (Urt. v. 10.12.2003 - Az.: 1 H O 2319/03) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Online-Shop Standard-Software vom Rücktritt…

Stephan Ott hat seine Dissertation "Urheber- und wettbewersbrechtliche Probleme von Linking und Framing"kostenlos zum Download ins Netz gestellt: …