Recht der Neuen Medien

In einer Pressemitteilung teilt die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mit, dass sie gegen den Netz-Betreiber IN-telegence GmbH & Co. KG vor dem…

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass ab Dezember 2003 keine 0190 /…

Kein Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch Kopplungsangebote für Strom und TelefonanschlußDer Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hatte…

Die Reform des Telekommunikations-Gesetz (TKG) wird schon seit längerem vorbereitet (vgl. dazu die Kanzlei-Info v. 03.05.2003). Siehe dazu auch die…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Hamburg-Altona vom 02.08.2003 - Az.: 316 C 354/03(Leitsätze:)1. Der Netz-Betreiber…

Wir hatten in den letzten Tagen ausführlich über die sog. KfZ-Domain-Abmahnungen berichtet (vgl. die Kanzlei-Info v. 25.10.2003, v. 23.10.2003, v.…

Das OLG Nürnberg (Urt. v. 29.07.2003 - Az: 3 U 1225/03) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Kreditvermittler rechtswidrig handelt, wenn er bereits…

Dialer & Recht fordert mehr Rechtssicherheit bei Dialer-RegistrierungEntwicklung von Prüfungsmaßstäben für rechtskonforme DialerDie aktuelle…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Forchheim vom 15.10.2003 - Az.: 72 C 392/03(Leitsatz:)Ein Telefonanschluss-Inhaber,…

Das LG Ravensburg (Beschl. v. 09.12.2002 - Az.: 2 Qs 153/02) hatte darüber zu entscheiden, nach welchen Vorschriften E-Mails in strafrechtlichen…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Forchheim vom 15.10.2003 - Az.: 72 C 392/03(Leitsätze:)1. Der Netz-Betreiber ist…

Wir hatten in den letzten Tagen (Kanzlei-Info v. 23.10.2003, v. 22.10.2003 und v. 18.10.2003) über diesen Fall berichtet.Nun hat Hermann in einem …