Aktuelle Rechts-News

Fußballvereine (im Streitfall handelte es sich um den HSV und den FC St. Pauli) sind berechtigt, auch von Hörfunksendern (hier: Radio Hamburg) für die…

Die Kanzlei-Infos v. 24.09.2005 hatten schon über die Pressemitteilung zum Urteil berichtet, nun liegen die Entscheidungsgründe im Volltext vor.Der…

Das OLG München (Urt. v. 20.10.2005 - Az.: 29 U 2129/05) hatte über die namensrechtliche Auseinandersetzung einer Umlaut-Domain zu entscheiden.Die…

Das AG Köln (Urt. v. 24.11.2004 - Az.: 136 C 161/04) hatte über die namensrechtliche Auseinandersetzung einer Umlaut-Domain zu entscheiden.Die…

Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 09.06.2005 - Az.: 4 U 164/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Reisevermittler, der in einer Zeitungs-Anzeige für…

Der u.a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte auf Klage eines Herstellers von Luxussportwagen…

Das AG München (Urt. v. 14.09.2005 - Az.: 161 C 17453/04) hatte darüber zu entscheiden, ob für einen Homepage-Betreiber eine Korrektur-Pflicht bei…

Die Kanzlei-Infos v. 24.10.2005 hatten darüber berichtet: Ein Unternehmen hatte die Antragsgegnerin, die ynnor systems GmbH, wegen rechtswidriger…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Haftung des Merchants für seine Affiliates - oder: Der Untergang des Affiliate-Abendlandes?", der hier …

Das LG Köln (Urt. v. 06.10.2005 - Az: 31 O 8/05) hat entschieden, dass ein Merchant für die von seinem Affiliate begangene Markenverletzung als…

Die Kanzlei-Infos v. 28.10.2005 hatten über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von…

Im schon länger schwelenden Streit zwischen eBay und der Bewertungs-Analyse-Seite bettercom hat nun das LG Berlin eine einstweilige Verfügung …