LG Köln: Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate

02.11.05 | Das LG Köln (Urt. v. 06.10.2005 - Az: 31 O 8/05) hat entschieden, dass ein Merchant für die von seinem Affiliate begangene Markenverletzung als... Ganzen Text lesen

AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage? - UPDATE

01.11.05 | Die Kanzlei-Infos v. 28.10.2005 hatten über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von... Ganzen Text lesen

LG Berlin: Einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom

01.11.05 | Im schon länger schwelenden Streit zwischen eBay und der Bewertungs-Analyse-Seite bettercom hat nun das LG Berlin eine einstweilige Verfügung... Ganzen Text lesen

LG Berlin: Ausschluss aus Musik-Charts bei Manipulationsverdachts

30.10.05 | Das LG Berlin (Urt. v. 07.06.2005 - Az.: 16 O 288/05) hatte über den Ausschluss eines Tonträgerherstellers zu entscheiden, der im Verdacht der... Ganzen Text lesen

OLG Köln: Wer ist Urheber bei Software-Erstellung durch Mitarbeiter in der Freizeit?

29.10.05 | Das OLG Köln (Urt. v. 25.02.2005 - Az.: 6 U 132/04) hatte darüber zu entscheiden, wer Urheber ist, wenn der Mitarbeiter einer Firma eine Software in... Ganzen Text lesen

AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage?

28.10.05 | Heise Online schreibt heute über einen aktuellen Abmahn-Fall im Internet:"Mario K. ist Schüler. In seiner Freizeit bastelt er am Computer und versucht... Ganzen Text lesen

OLG Düsseldorf: Keine Nutzung von SIM-Karten als GSM-Wandler erlaubt

23.10.05 | Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.09.2005 - Az.: VI-U (Kart) 10/05) hatte zu entscheiden, ob ein Netzbetreiber dauerhaft die SIM-Karten-Nutzung von... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht III

22.10.05 | Das LG Hamburg (Urt. v. 23.09.2005 - Az: 308 O 378/05) hatte im Rahmen einer Kostenentscheidung über die Urheberrechtsfähigkeit von Handy-Klingeltönen... Ganzen Text lesen

LG Köln: TV-Aufnahme mittels zeitversetztem Online-Streaming rechtswidrig

18.10.05 | Das LG Köln (Urt. v. 27.04.2005 - Az.: 28 O 149/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Anbieter von Online-Plattenplatz, mit dem das zeitversetzte... Ganzen Text lesen

Europäische Kommission: Empfehlung zu Online-Musikrechten

15.10.05 | Die Europäische Kommission hat eine Empfehlung über die Wahrnehmung von Onlinemusikrechten verabschiedet, in der sie Maßnahmen zur Verbesserung der... Ganzen Text lesen