LG München: Abkürzungen "(TM)" und "(R)" problematisch
09.08.03 | Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte vor kurzem zu entscheiden, ob die Verwendung der Abkürzungen "(TM)" und "(R)" ... Ganzen Text lesen
Zoll: Jahresstatistik Gewerblicher Rechtsschutz
04.08.03 | Der Zoll hat für das Jahr 2002 die Jahresstatistik für den Bereich Gewerblicher Rechtsschutz online zum Download bereitgestellt.Interessant ist vor... Ganzen Text lesen
Fernsehen: Telefonsex-Werbung und Sex-Clips reduziert
01.08.03 | Jeder kennt sie, die Telefonsex-Werbung und Sex-Clips im Fernsehen. Die Landesmedienanstalten haben dieses Phänomen schon in der Vergangenheit... Ganzen Text lesen
BMW-Fernseh-Präsentation rechtswidrig?
31.07.03 | Die Gemeinsame Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz, die ihren Sitz bei der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) in Düsseldorf... Ganzen Text lesen
BMJ: Sommerschluss-Verkäufe auch weiterhin möglich
28.07.03 | „Auch künftig werden Sommer- und Winterschlussverkäufe möglich sein. Die Bundesregierung hebt lediglich die bislang geltenden einschränkenden... Ganzen Text lesen
OLG München: Grenzen einer schmarotzerischen Leistungsübernahme
25.07.03 | Das OLG München (Urt. v. 10.10.2002 - 29 U 4008/02) hatte über die Grenzen einer "schmarotzerischen Leistungsübernahme" zu entscheiden. Eine solche... Ganzen Text lesen
OLG Düsseldorf: Ärztliches Werbeverbot weiter gelockert
20.07.03 | Ärzte unterliegen - ähnlich wie z.B. Rechtsanwälte - einem besonderen Standesrecht. D.h. bestimmte Handlungen, die für andere Freiberufler... Ganzen Text lesen
0137-Gewinnspiele von RTL wettbewerbswidrig?
11.07.03 | Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hat den Fernsehsender RTL wegen eines Gewinnspiels mit 0137-Nummern abgemahnt. Hintergrund ist die... Ganzen Text lesen
Online-Shop: Die 10 häufigsten Fehler
10.07.03 | Online-Händler kennen relevante Rechtsvorschriften kaumWeitgehend Unkenntnis über Pflichten und Risiken des EndkundengeschäftsVor mittlerweile über... Ganzen Text lesen