Wettbewerbsrecht

Erst vor kurzem hatte des OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. Urt. v. 22.12.2004 - Az.: 6 W 153/04) darüber zu entscheiden gehabt, wann bei einer…

Unter ODEM.org betreibt Alvar Freude bekanntlich ein Internet-Portal, auf dem er über Internet-Zensur und -Filtermaßnahmen informiert. Dabei gilt es…

Mit mehreren Sperrungsverfügungen gab die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedenen sog. Access-Providern (das sind Internet-Provider, die dem Nutzer…

Der BGH (Urt. v. 07.04.2005 - Az.: I ZR 314/02) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Online-Verkäufer verpflichtet ist, die bestellte Ware…

Es gibt einen weiteren Fall einer klar rechtsmissbräuchlichen Abmahnung.Der Forums-Betreiber von Ironsport.de, Patrick Albers, wurde abgemahnt, weil…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 24.02.2005 - Az.: 6 U 43/04) hatte zu beurteilen, ob ein Abverkauf von Waren, der mit einer Verlosung verbunden ist,…

Das LG Traunstein (Urt. v. 18.05.2005 - Az.: 1 HK 5016/04 - PDF via Law-Blog) hatte darüber zu urteilen, ob es im Rahmen einer eBay-Auktion…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 10.03.2005 - Az.: 6 U 25/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein TK-Unternehmen wettbewerbswidrig handelt, wenn es in…

Gemäß § 142 MarkenG besteht die Möglichkeit, bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung in Markenstreitigkeiten den häufig sehr hohen Streitwert zu…

Die Zeitschrift FOCUS hatte 10.000 Meilen des "Miles + More" - Programms der Lufthansa AG als Vermittlungsprämie für Zeitschriften-Neukunden…

Das AG Lübbecke (Urt. v. 31.05.2005 - Az.: 3 C 314/04) hatte darüber zu entscheiden, ob das Setzen eines Links auf eine ausländische Glücksspiel-Seite…

Das neue Buch von RA Dr. Bahr "Glücks- und Gewinnspielrecht" ist Ende letzter Woche erschienen.Nun ist auch die Info-Seite zum Band gelaunched: …