Markenrecht

Das OLG München (Urt.  v. 30.04.2009 - Az.: 29 U 4978/08) hat entschieden, dass die Neuverfilmung des Jack London-Klassikers "Der Seewolf" den…

Das OLG Oldenburg (Beschl. v. 08.05.2009 - Az.: 1 Ss 46/09) hatte im Rahmen eines Strafverfahrens die Frage zu beantworten, ob der Nutzer einer…

Die Kosten eines hinzugezogenen Patentanwalts sind bei außergerichtlichen Abmahnungen im Bereich des Markenrechts grundsätzlich erstattungsfähig, so…

Das BPatG (Beschl. v. 26.02.2009 - Az.: 30 W (pat) 40/08) hat entschieden, dass der Begriff "Well aktiv" nicht als Marke für Dienstleistungen im…

RA Dr. Bahr hält am kommenden Donnerstag, also dem 18.06.2009, auf der Affiliate TactiX 2009, der 3. deutsche Affiliate-Marketing Konferenz, einen…

Das BPatG (Beschl. v. 22.04.2009 - Az.: 25 W (pat) 48/08) hat entschieden, dass der Begriff "bistro-portal" nichts als Marke für den Bereich der…

Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke kann der Inhaber einer nicht eingetragenen nationalen Marke die Nichtigerklärung einer jüngeren…

In einer weiteren Entscheidung wurde eine Klage des Inhabers der Marke "Ed Hardy" abgewiesen. Das LG Frankenthal (Urt. v. 17.02.2009 - Az.: 6 O…

Erneut hat der Markeninhaber von "Ed Hardy" eine gerichtliche Schlappe hinnehmen müssen. Das LG Mannheim (Urt. v. 29.07.2008 - Az.: 2 O 30/08) hat…

Das LG Hamburg (Urt. v. 09.09.2008 - Az.: 312 O 415/08) hat entschieden, dass im Rahmen eines Markenverletzungsprozesses um das Kennzeichen "Ed Hardy"…

Das OLG München (Urt. v. 23.04.2009 - Az.: 29 U 5712/07) hat entschieden, dass eine gezielte Behinderung durch eine Markenanmeldung - eine sogenannte…

Das BPatG (Beschl. v. 01.04.2009 - Az.: 29 W (pat) 10/07) hat entschieden, dass der Begriff "Quickalbum" nicht als Marke für den Bereich IT, Fotos und…