Markenrecht

Das BPatG (Beschl. v. 05.02.2009 - Az.: 30 W (pat) 56/06) hat entschieden, dass der Begriff "TheAuditor" nicht als Marke für den Bereich der…

Der BGH (Urt. v. 12.04.2008 - Az.: I ZR 94/06) hat entschieden, dass die bekannte Underberg-Flasche als dreidimensionale Marke geschützt ist. Nach…

Das LG Köln (Urt. v. 08.05.2009 - Az.: 81 O 220/08) hat seine bisherige Rechtsauffassung noch einmal bekräftigt und einen unberechtigten…

Das BPatG (Beschl. v. 04.02.2009 - Az.: 28 W (pat) 104/08) hat entschieden, dass der Begriff "BINARY" nicht als Marke für den Bereich Uhren und…

Im Streit um die Forderung von über € 26.000.000,- der Premiere Fernsehen GmbH und Co. KG gegen die Kathrein-Werke KG hat die 7. Zivilkammer des…

Das BPatG (Beschl. v. 01.10.2008 - Az.: 29 W (pat) 70/06) hat entschieden, dass der Slogan "Welcome to man's paradise" mangels Unterscheidungskraft…

Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 26.02.2009 - Az.: 2-3 O 384/08) hat entschieden, dass der Betreiber einer Domain-Parking-Plattform nicht für fremde…

Das LG Berlin (Beschl. v. 30.04.2009 - Az.: 96 O 60/09) hat entschieden, dass ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch dann…

Das OLG München (Beschl. v. 07.05.2009 - Az.: 31 AR 232/09) hat einen weiteren Mosaik-Baustein zu der umstrittenen Problematik des sogenannten…

Das BPatG hat entschieden (Beschl. v. 27.01.2009 - Az.: 27 W (pat) 46/09), dass der Begriff "LIVE!SPEAKER" mangels Unterscheidungskraft als Marke für…

Das LG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 17.12.2008 - Az.: 2a O 358/07) klargestellt, dass es für die Durchsetzung eines…

Das BPatG (Beschl. v. 29.01.2009 - Az.: 30 W (pat) 70/07) hat entschieden, dass der Begriff "GeldAbo" für die Bereiche Software, IT und E-Commerce…