Markenrecht

RA Dr. Bahr hält am kommenden Donnerstag, also dem 18.06.2009, auf der Affiliate TactiX 2009, der 3. deutsche Affiliate-Marketing Konferenz, einen…

Das BPatG (Beschl. v. 22.04.2009 - Az.: 25 W (pat) 48/08) hat entschieden, dass der Begriff "bistro-portal" nichts als Marke für den Bereich der…

Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke kann der Inhaber einer nicht eingetragenen nationalen Marke die Nichtigerklärung einer jüngeren…

In einer weiteren Entscheidung wurde eine Klage des Inhabers der Marke "Ed Hardy" abgewiesen. Das LG Frankenthal (Urt. v. 17.02.2009 - Az.: 6 O…

Erneut hat der Markeninhaber von "Ed Hardy" eine gerichtliche Schlappe hinnehmen müssen. Das LG Mannheim (Urt. v. 29.07.2008 - Az.: 2 O 30/08) hat…

Das LG Hamburg (Urt. v. 09.09.2008 - Az.: 312 O 415/08) hat entschieden, dass im Rahmen eines Markenverletzungsprozesses um das Kennzeichen "Ed Hardy"…

Das OLG München (Urt. v. 23.04.2009 - Az.: 29 U 5712/07) hat entschieden, dass eine gezielte Behinderung durch eine Markenanmeldung - eine sogenannte…

Das BPatG (Beschl. v. 01.04.2009 - Az.: 29 W (pat) 10/07) hat entschieden, dass der Begriff "Quickalbum" nicht als Marke für den Bereich IT, Fotos und…

Das BPatG (Beschl. v. 05.02.2009 - Az.: 30 W (pat) 56/06) hat entschieden, dass der Begriff "TheAuditor" nicht als Marke für den Bereich der…

Der BGH (Urt. v. 12.04.2008 - Az.: I ZR 94/06) hat entschieden, dass die bekannte Underberg-Flasche als dreidimensionale Marke geschützt ist. Nach…

Das LG Köln (Urt. v. 08.05.2009 - Az.: 81 O 220/08) hat seine bisherige Rechtsauffassung noch einmal bekräftigt und einen unberechtigten…

Das BPatG (Beschl. v. 04.02.2009 - Az.: 28 W (pat) 104/08) hat entschieden, dass der Begriff "BINARY" nicht als Marke für den Bereich Uhren und…