Markenrecht

Das BPatG hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 15.01.2009 - Az.: 30 W (pat) 11/06) festgestellt, dass der Begriff "Apotheke pur" als Marke…

Das BPatG (Beschl. v. 05.03.2009 - Az.: 30 W (pat) 73/08) hat entschieden, dass "doc jur" für juristische Computersoftware und Lernprogramme…

Das BPatG (Beschl. v. 28.04.2009 - Az.: 32 W (pat) 77/07) hatte zu entschieden, unter welchen Umständen eine bösgläubige Markenanmeldung vorliegt. Im…

Das Europäische Gericht erster Instanz (Urt. v. 29.04.2009 - Az.: T-23/07) hat entschieden, dass grundsätzlich auch einzelne Buchstaben als Marken…

Das LG München (Urt. v. 24.06.2008 - Az.: 33 O 22144/07) hat entschieden, dass ein Vertriebsunternehmen seinen Händlern verbieten kann, die Waren über…

Der Begriff "charterflug24" ist als Marke für Reisedienstleistungen eintragbar, so entschied das BPatG in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v.…

Das BPatG (Beschl. 29.01.2009 - Az.: 30 W (pat) 166/05) hat entschieden, dass der Werbeslogan "VIP.de - hier sind die Stars" mangels…

Das BPatG (Beschl. v. 30.03.2009 - Az.: 27 W (pat) 127/08) hat entschieden, dass der Begriff "PLAY BOX" für Schulranzen als Marke eintragungsfähig…

Das BPatG (Beschl. v. 11.11.2008 - Az.: 24 W (pat) 25/07) hat entschieden, dass die aus der bekannten WDR-Sendung "Hobbythek" herrührende Marke…

Das BPatG (Beschl. v. 03.03.2009 - Az.: 24 W (pat) 52/07) hat entschieden, dass der Begriff "FLECK-WEG" nicht als Marke für den Bereich der…

Das LG Berlin (Urt. v. 19.03.2009 - Az.: 27 O 1234/08) hat entschieden, dass der Streitwert bei Online-Veröffentlichungen bei 1/3 des Streitwertes für…

Der EuGH (Urt.  v. 29.04.2009 - Az.: T-81/08) hat entschieden, dass die Bezeichnung "E-Ship" für die Bereiche Schifffahrt und Transport mangels…