Recht der Neuen Medien

Ein gemeinnütziger Verein wird zur Künstlersozialabgabe herangezogen, soweit er im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit nicht nur gelegentlich Auträge…

Eine wahrheitsgemäße Online-Berichterstattung über den Inhalt und Ablauf von Gerichtsverfahren ist zulässig, sofern eine Anonymisierung erfolgt und…

Legt der Rechteinhaber in P2P-Fällen Unterlagen vor, bei denen der vermeintliche Rechtsverletzer über einen Zeitraum von mehr als 24 Stunden die…

Ein Online-Händler kann einen Wertersatzanspruch in Höhe von 100% des Kaufpreises geltend machen, wenn der Kunde die Ware (hier: eine Fototapete)…

Ein jahrelanger Rechtsstreit über die Mitverantwortlichkeit des Merchants für die von seinem Affiliate begangenen Markenverletzungen ist im Januar…

Ein Internetportal, welches erotische Kunst in Form von Literatur, Videofilmen und Bildern zeigt, kann im Rahmen einer grundrechtlichen Abwägung mit…

Nach einem Artikel der Süddeutschen Zeitung kommt eine aktuelle Studie des Bundesministeriums der Justiz zum Ergebnis, dass in zwei von drei Fällen,…

Benutzt eine Bank noch nicht das sichere iTan-Verfahren, so ist dem Unternehmen bei Schäden, de im Rahmen von Phishing-Attacken entstehen, ein…

Der Anbieter von kostenpflichtigem Browsergame ist zur Rückzahlung von Teilnahmeentgelten verpflichtet, wenn diese aufgrund der Nutzung durch Kinder…

Das Bundeskartellamt bestätigt, dass es gestern das Vorhaben von RTL und Pro7Sat.1, ein Gemeinschaftsunternehmen für den Aufbau und den Betrieb…

Es liegt kein Wettbewerbsverstoß vor, wenn ein Händler seine Waren mit durchgestrichenen "Statt"-Preisen bewirbt (OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.06.2010 -…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Strafbarkeit im Wettbewerbsrecht durch Verrat von…