Recht der Neuen Medien

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die von der Deutschen Telekom…

Nach Meinung der Kölner Richter hat die Smartbook AG den alleinigen Anspruch auf den Begriff "Smartbook" im Bereich Computer und Notebooks, da sie…

Ein Online-Rollenspiel ist nicht per se grundsätzlich urheberrechtlich geschützt, sondern es hängt vom konkreten Einzelfall ab, ob die erforderliche…

Das KG Berlin (Beschl. v. 10.09.2009 - Az.: 9 W 158/09) hat noch einmal bekräftigt, dass kein Verstoß gegen ein gerichtliches Unterlassungsverbot …

Ob Haftung für fremde Kommentare, Fragen zur Kontrollpflicht oder Risiken beim Setzen von Links - Inhaber von Blogs haben rechtlich gesehen eine Menge…

Das AG Frankfurt a.M. (Urt. v. 12.08.2009 - Az.: 31 C 1738/07-17) hat sich zum Anscheinsbeweis bei P2P-Urheberrechtsverletzungen geäußert. Im…

Das LG Köln (Urt. v. 17.06.2009 - Az.: 26 O 150/08) hat mehrere AGB-Klauseln eines Telekommunikationsanbieters für rechtswidrig erachtet, da diese den…

Das LG Hamburg (Urt. v. 24.02.2009 - Az.: 312 O 668/08) hat entschieden, dass der Begriff "Solarscout24" nicht als Marke für die Bereiche Schifffahrt,…

Das Videoportal YouTube haftet als Mitstörer für hochgeladene, rechtswidrige Videos, wenn ein Video trotz "Flagging", d.h. trotz konkreten Hinweises…

Das LG Köln (Urt. v. 23.09.2009 - Az. 28 O 250/09) hat jüngst festgelegt, dass plagiierte Online-Besprechungen von Filmen pro Übernahme einen Anspruch…

Das OLG Hamm (Urt. v. 30.07.2009 - Az.: 4 U 69/09) hat entschieden, dass der Online-Wiederverkäufer von Konzertkarten grundsätzlich nur den Zugang zur…

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem richtungsweisenden Urteil für Bestellungen im Internet klargestellt, dass es für die Eigenschaft als…