Recht der Neuen Medien

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 04.12.2008 - Pr, 914/08) ein Blog gesperrt,…

Ob online georderte Ware ohne Wenn und Aber aufgrund des 14-tägigen Widerrufsrechts zurückgegeben werden darf, hängt davon ab, ob es sich beim Käufer…

In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Haftung für fremde Urheberrechtsverletzungen bei…

Eine tarifzuständige Gewerkschaft darf sich an Arbeitnehmer über deren betriebliche E-Mail-Adressen mit Werbung und Informationen wenden. Dies gilt…

Das Einstellen eines Verkaufsangebots in eine Internetplattform (hier Ebay) ist ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages zum…

Das LG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 23.05.2008 - Az.: 324 O 38/08) entschieden, dass das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel"…

Das LG Landau hat noch einmal in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 24.09.2008 - Az.: 3 Qs 130/08) klargestellt, dass staatsanwaltschaftliche…

Das OLG Köln (Urt. v. 14.11.2008 - Az.: 6 U 57/08) hat entschieden, dass nur eine wesentliche Übernahme einer Datenbank urheberrechtswidrig ist.Es…

Das LG München I (Urt. v. 17.06.2008 - Az.: 34 O 1300/08) hat entschieden, dass ein Online-Reiseanbieter für die Fehlbuchungen seiner Kunden nicht…

Eine neue Entscheidung in Sachen Internet-Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG. Das OLG Oldenburg (Beschl. v. 01.12.2008 - Az.: 1 W 76/08) hat…

Das AG Wolgast (Urt. v. 05.12.2008 - Az.: 1 C 501/07) hat entschieden, dass Hotelbewertungen im Internet grundsätzlich eine zulässige Meinungsäußerung…