Recht der Neuen Medien

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Elmshorn vom 16.04.2004 - Az.: 53 C 73/03:(Leitsätze:)1. Der Verbraucher ist…

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) hat die Fachhochschule Gelsenkirchen mit einer Umfrage über Softwarepatente beauftragt, vgl.…

Seit gestern bietet die Spielbank Wiesbaden das erste deutsche Online-Roulette an. Etwas Ähnliches hatte schon einmal die Stadt Hamburg versucht, war…

Das AG Hamburg (Urt. v. 30.03.2004- Az.: 14 C 67/03) hatte zu entscheiden, ob die im Amtsblatt der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post…

Das LG Duisburg (Urt. v. 04.05.2004 - Az.: 13 S 77/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Netz-Betreiber berechtigt ist, Telefon-Entgelte von…

Intern.de berichtet über das neueste kriminelle Phänomen in der Internetwelt: Eine Software, die sich unbemerkt auf dem Rechner einnistet und die…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des LG Konstanz vom 28.04.2004 - Az.: 11 S 3/04 E:(Leitsätze:)1. Der Anscheinsbeweis der…

Das LG Nürnberg-Furth (Beschl. v. 4.3.2004 - Az.: 4 HKO 2056/04) hatte auf Antrag der Wettbewerbszentrale gegen eine Bank eine einstweilige Verfügung…

Im Zuge des vor kurzem in Kraft getretenen neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG), vgl. die Kanzlei-Info v. 26.06.2004, ist es ab sofort erlaubt, dass…

Vor kurzem ist das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) in Kraft getreten, vgl. dazu die Kanzlei-Info v. 26.06.2004.Das Gesetz sieht zahlreiche…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Frankfurt (Oder) vom 28.04.2004 - Az.: 2.5 C 83/04:(Leitsätze:)1. Eine…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Paderborn vom 29.04.2004 - Az.: 58 C 654/03:(Leitsätze:)1. Anbieter ist detailiert…