Recht der Neuen Medien

Thomas Hoeren / Thomas Ernstschneider bieten ihren Aufsatz zum neuen Geräte- und Produktsicherheitsgeset (GPSG) zum Download (PDF) an, der auch…

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat mit der "Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.10.2004 - Az.: 6 U 169/02) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen eine verzögerte…

Das OLG Köln (Urt. v. 08.10.2004 - Az.: 6 U 113/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es unlauter ist, wenn ein Internet Service Provider (ISP) die…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr aus dem Bereich der Mehrwertdienste: "Preisangabepflicht bei Mehrwertdiensten", der hier online abrufbar…

Die Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ "Recht der…

Das LG Wuppertal (Urt. v. 19.10.2004 - Az.: 14 O 112/04; PDF) hatte über den Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen einer möglichen…

Die Kanzlei-Infos hatten schon am 13.09.2004, dass die geplante Umsetzung der europäischen Finanzdienstleistungs-Richtlinie kurz bevorsteht. Diese…

Der BGH (Urt. v. 21.10.2004 - Az.: III ZR 380/03) hatte zu den Voraussetzungen eines Fernabsatz-Vertrages Stellung zu nehmen.Die Klägerin ist ein…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 12.08.2004 - Az.: 5 U 187/03) hatte zu beurteilen, welche Anforderungen an die Preisauszeichnung im Online-Handel zu stellen…

Im Oktober 2004 wurden im Auftrag des Hotel-Fachmagazins "hottelling" 27 Hotel-Buchungsportale einem Datenschutz-Check unterzogen. Den Artikel gibt es…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr aus dem Bereich der Mehrwertdienste: "Vergütungspflicht für R-Gespräche", der hier online abrufbar ist.Er…