Recht der Neuen Medien

Seit knapp 3 Monaten gibt es bildblog.de. Es handelt sich hierbei um einen losen Zusammenschluss von mehreren (anonymen) Journalisten, die täglich die…

Der Streit, ob der Kauf der UMTS-Lizenzen umsatzsteuerpflichtig ist (vgl. die Kanzlei-Info v. 01.12.2003), wird nun vom Europäischen Gerichtshof…

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat die Stellungnahmen veröffentlicht, die im Rahmen einer öffentlichen Anhörung (PDF,…

Das LG Essen (Urt. v. 26.05.2004 - Az.: 44 0 166/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die unsachliche Beeinflussung einer Internet-Suchmaschine…

Die Kanzlei-Infos hatten vor kurzem über eine Software berichtet, die die Sales-Leads anderer Affiliates abgreift und als eigene ausgibt, vgl. die …

Ab dem 01.08. werden auch für den Bereich des Mobilfunks die Preisansagen für 0190/0900-Rufnummern Pflicht.Dies legt das Mehrwertdienste-Gesetze vom…

Das Handelsblatt (Ausgabe v. 29. Juli 2004) teilt mit, dass nach Branchenschätzungen die Kriminalität im Bereich Online-Banking in den letzten…

In der aktuellen Ausgabe der "Datenschleuder" (Nr. 83, S.16ff.), dem Magazin des Chaos Computer Clubs (CCC), berichtet der Autor Dirk Heringhaus über…

Wird ein Rechtsgeschäft zwischen einem Verbraucher (§ 13 BGB) und einem Unternehmer (§ 14 BGB) über ein sog. Fernkommunikationsmittel (Fax, Telefon,…

Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt a.M. über die Buchpreisbindung bei Online-Auktionen entschieden, vgl. die Kanzlei-Info v. 15.06.2004.Nun hatte…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 16. Juni 2004 - Az.: 5 U 162/03) hat die Entscheidung des LG Hamburg (vgl. die Kanzlei-Info v. 08.09.2003) bestätigt, dass…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Dorsten vom 28.01.2004 - Az.: 3 C 365/04:(Leitsatz:)Der Anbieter ist detailiert…