Aktuelle Rechts-News

Interview mit Sony-Chef

16.08.03 | Die Musikindustrie hatte vor kurzem angekündigt, nunmehr in großem Stil gegen die illegalen Internet-Tauschbörsen vorzugehen (vgl. die Kanzlei-Info v.... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Bestätigung der bisherigen SPAM-Rspr.

16.08.03 | Das LG Hamburg (Beschl. v. 13.08.2003 - Az: 315 O 436/03) hat in einer aktuellen Entscheidung die bisherige SPAM-Rechtsprechung bestätigt.Von der... Ganzen Text lesen

ifross: Open Content-Lizenzen nach deutschem Recht

15.08.03 | Das Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifross), dessen Mitarbeiter ausgewiesene juristische Experten im Open Source-Recht... Ganzen Text lesen

LG Essen: Abkürzung "TM" nicht irreführend

15.08.03 | Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte erst vor kurzem entschieden, dass die Abkürzung "TM" (für Trademark) irreführend... Ganzen Text lesen

Dialer-Gesetz ab morgen in Kraft

14.08.03 | Zum 15.08.2003 tritt das neue 0190/0900-Gesetz in Kraft. Den genauen Gesetzestext gibt es hier zum Download. Die Verfügung der Regulierungsbehörde zum... Ganzen Text lesen

eco ruft Anti-Spam-Task-Force ins Leben

14.08.03 | In der ersten August-Woche trat erstmalig die vom Verband der deutschen Internetwirtschaft eco e.V. ins Leben gerufene Anti-Spam-Task-Force (ASTF) zu... Ganzen Text lesen

LG Essen: Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung im Internet

14.08.03 | Das LG Essen (Urt. v. 4. Juni 2003 - 44 O 18/03) hat in mehrfacher Weise eine wichtige Entscheidung getroffen:a) Widerrufsbelehrung:Der bekannten... Ganzen Text lesen

BVerfG: Klinikwerbung im Internet

13.08.03 | Die Trägerin einer Gefäßklinik und ihr ehemaliger Geschäftsführer Beschwerdeführer, Bf zu 1 und 2) waren mit ihrer Verfassungsbeschwerde (Vb) vor dem... Ganzen Text lesen

AG Leipzig: Haftung des Subdomain-Vermieters für Spam

12.08.03 | Das AG Leipzig (Urt. v. 27.02.2003 - Az.: 02 C 8566/02) hat eine neue Entscheidung in Sachen Mitstörerhaftung getroffen.Das Gericht ist der Ansicht,... Ganzen Text lesen

BITKOM: Einigung über Urheberabgaben für DVD-Brenner

12.08.03 | Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat mit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte... Ganzen Text lesen