Wirtschaftsrecht

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Schenk LL.M. Eur. "Die Zurückweisung der Softwarepatentrichtlinie - Erfolg oder Pyrrhussieg?", der hier online…

Die Klägerin ließ von den Niederlanden aus in großem Umfang deutsche Mobilfunkanschlüsse anrufen. Die Verbindung wurde nach einem einmaligen Klingeln…

"Glücksspiel und Recht" heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt der Glücksspiele und Gewinnspiele. Ein juristisch…

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) erklärt in einer aktuellen Pressemitteilung, dass sie im Fall Mobilcom ./. Simyo eine…

Auch wenn der Arbeitgeber die Privatnutzung nicht ausdrücklich verboten hat, verletzt der Arbeitnehmer mit einer intensiven zeitlichen Nutzung des…

Für die Beurteilung einer vertraglichen Regelung ist es oftmals entscheidend, ob es sich um einen individuell zwischen den Parteien vereinbarten…

Das AG Frankfurt a.M. (Urt. v. 01.07.2005 - Az.: 991 Ds-6100 Js 226314/01) hat entschieden, dass eine Online-Blockade unter bestimmten Umständen als…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 03.02.2005 - Az: 5 U 65/04) hatte zu beurteilen, ob das Verbot eines Anbieters in seinen Kunden-AGB, erworbene…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 15.02.2005 - Az.: I-20 U 126/04) hatte über den Umfang des Schadensersatz zu entscheiden, wenn die Beklagte rechtswidrige…

Die Beratungen zur sogenannten Softwarepatentrichtlinie gehen zur Zeit in die entscheidende Phase. Voraussichtlich am 5. Juli 2005 wird das…

Unter ODEM.org betreibt Alvar Freude bekanntlich ein Internet-Portal, auf dem er über Internet-Zensur und -Filtermaßnahmen informiert. Dabei gilt es…

Mit mehreren Sperrungsverfügungen gab die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedenen sog. Access-Providern (das sind Internet-Provider, die dem Nutzer…