Markenrecht

Die Kosten eines Detektivs, der zur Vorbereitung eines Wettbewerbsprozesses aufgrund eines Anfangsverdachts eingeschaltet wird, sind erstattungsfähig …

Die Marke „Neuschwanstein“ wurde gelöscht. Das Bundespatentgericht hat die vom Deutschen Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der Marke …

Der Begriff "ilink" ist markenrechtlich nicht schutzfähig für die Bereiche Telekommunikation und Software. Der durchschnittliche Verbraucher sieht in…

Entsprechend den Vorgaben des EuGH hat das LG Berlin (Urt. v. 22.09.2010 - Az.: 97 O 55/10) entschieden, dass die Nutzung fremder Marken als Keywords…

Die Verwendung des Begriffs "Dildoparty" für eine private Verkaufsveranstaltung ist keine markenmäßige Verwendung und stellt somit keine…

Trotz der mehrfachen EuGH-Entscheidungen, dass fremde Markennamen als Keywords bei Google AdWords nur im Falle einer sogenannten Zuordnungsverwirrung…

Ein Firmenname, der sich aus einer Top-Level- und einer Second-Level-Domain zusammensetzt, ist hinreichend unterscheidungskräftig im…

Der Werbeslogan "Mit Liebe gemacht" ist als Marke für die Bereiche Nahrungsmittel und Getränke nicht eintragbar (BPatG, Beschl. v. 09.12.2010 - Az.:…

Die bloße Ankündigung in einem Schreiben, "auch juristische Schritte" zu ergreifen, stellt noch keine Abmahnung dar (LG Hamburg, Urt. v. 16.11.2010 -…

Der Begriff "Cool Cassis" ist nicht für die Bereiche Schokoladen und Süßwaren als Marke eintragungsfähig, da ihm die erforderliche…

Der Satz "The Kids want Techno" ist für den Bereich Unterhaltung und kulturelle Veranstaltungen nicht als Marke schutzfähig (BPatG, Beschl. v.…

Die Bezeichnung "Naturplus" kann nicht als Marke für die Bereiche Eier, Wurst, Obst und Gemüse eingetragen werden, weil ihr die erforderliche…