Markenrecht

Die Bezeichnung "diegesellschafter.de" ist für die Bereiche Events, Ausbildung und Geschäftsführung nicht markenfähig. Der Gemeinschafts-Markenschutz…

Für den Bereich der Rechtsberatungsdienstleistung ist die Bezeichnung "webadvocat" als Marke nicht eintragungsfähig, so das BPatG (Beschl. v.…

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.09.2010 - Az.: I-20 U 41/09) hat entschieden, dass die GPL dem User zwar eine urheberrechtliche, jedoch keine…

Die Bezeichnung "Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V." ist mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Beratungsdienstleistungen eintragbar…

Bestehen Zweifel bei der Übertragung von Markenrechten, kann das DPMA eine Umschreibung ablehnen (BPatG, Beschl. v. 15.09.2010 - Az.: 26 W (pat)…

"Gewinnspiele: Ihr Rechts-Update für aktuelle Spielformate" heißt das neue Seminar von RA Dr. Bahr zum Gewinnspielrecht. Im Fokus der…

Die Bezeichnung "King´s Court" ist für den der Computerspiele hinreichend unterscheidungskräftig und kann als Marke eingetragen werden (BPatG,…

Der Werbeslogan "WER KENNT WEN" genießt für den Bereich IT-Dienstleistungen hinreichende Unterscheidungskraft und kann daher als Marke eingetragen…

Die Bezeichnung "snipcall" ist als Marke für die Bereiche Internet-Werbung und Online-Spiele eintragbar, so das BPatG (Beschl. v. 30.06.2010 - Az.: 26…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum SEO-Bereich: "Freiwild AdWords: Zukünftig rechtlich alles erlaubt?". Der Artikel (S.87-89) ist im…

Wer als Abgemahnter eine vorformulierte Unterlassungserklärung abgibt, zugleich aber die fehlende Originalvollmacht rügt und die Zahlung der…

Der Begriff "Comfort Fit" ist als Marke für den Bereich Windeln nicht eintragbar, da ihm die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (BPatG,…