Markenrecht

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine…

Es gibt ein neues Kunst- und Kultur-Projekt der Kanzlei Dr. Bahr: Mehr als 30 junge Zeichnerinnen und Zeichner aus Hamburg, Udine, Urbino, Zwolle und…

Ein regionaler Zweckverband hat keinen Anspruch auf die Domain "rheingau.de". Es handelt sich dabei lediglich um einen Hinweis auf den geografischen…

Für die Bezeichnung "Wach auf" besteht für die Bereiche Kakao, Tee und alkoholische Getränke kein Markenschutz, da es sich um eine allgemeine…

Die Wortkombination "after-work-party" ist für die Bereiche Veranstaltung von Events, Marketing und Organisation als Marke nicht eintragbar, da ihr…

Der Wort-Bild-Marke "e discovery" kommt für den IT-Bereich keine Unterscheidungskraft zu, so dass ein Markenschutz nicht möglich ist (BPatG, Beschl.…

Der Bundesverband der Freien Wähler hat keinen Anspruch auf die Domain "Freie-Waehler-Nordverbund.de", da es sich bei dem Begriff "Freie Wähler" um…

Für die Wort-Bild-Marke "VIDEOWEB" besteht Markenschutz in den Bereichen Computersoftware, Video- und Telekommunikationsgeräte (BPatG, Beschl. v.…

Besteht die Möglichkeit einer früheren Kenntniserlangung, so entfällt im Eilverfahren die Dringlichkeit und der Antrag auf einstweilige Verfügung ist…

Die Bezeichnung "TIP der Woche" kann als Wort-Bild-Marke für die Bereiche Zeitschrift und Bücher eingetragen werden (BPatG, Beschl v. 23.09.2010 -…

Die Marke "Post" war am 3. November 2003 für verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Beförderung von Briefen und Paketen eingetragen…

Einer Comic-Zeichnung einer in Latex gekleideter und gefesselter sowie geknebelter Frau kommt kein Markenschutz zu, da diese Abbildung gegen die guten…