Markenrecht

Bestehen Zweifel bei der Übertragung von Markenrechten, kann das DPMA eine Umschreibung ablehnen (BPatG, Beschl. v. 15.09.2010 - Az.: 26 W (pat)…

"Gewinnspiele: Ihr Rechts-Update für aktuelle Spielformate" heißt das neue Seminar von RA Dr. Bahr zum Gewinnspielrecht. Im Fokus der…

Die Bezeichnung "King´s Court" ist für den der Computerspiele hinreichend unterscheidungskräftig und kann als Marke eingetragen werden (BPatG,…

Der Werbeslogan "WER KENNT WEN" genießt für den Bereich IT-Dienstleistungen hinreichende Unterscheidungskraft und kann daher als Marke eingetragen…

Die Bezeichnung "snipcall" ist als Marke für die Bereiche Internet-Werbung und Online-Spiele eintragbar, so das BPatG (Beschl. v. 30.06.2010 - Az.: 26…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum SEO-Bereich: "Freiwild AdWords: Zukünftig rechtlich alles erlaubt?". Der Artikel (S.87-89) ist im…

Wer als Abgemahnter eine vorformulierte Unterlassungserklärung abgibt, zugleich aber die fehlende Originalvollmacht rügt und die Zahlung der…

Der Begriff "Comfort Fit" ist als Marke für den Bereich Windeln nicht eintragbar, da ihm die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (BPatG,…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Endlich Rechtssicherheit? Entscheidung des…

Der Suchmaschinen-Betreiber Google kommt seinen gesetzlichen Löschungspflichten nach, wenn er nach Hinweis auf rechtswidrige Inhalte die Such-Treffer…

Der Merchant haftet für die von seinem Affiliate begangenen Markenverletzungen nur teilweise, so das LG Hamburg (Urt. v. 16.06.2010 - Az.: 312 O…

Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 können Gemeinschaftsmarken alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, wie Wörter, die…