Markenrecht

Dem Ausspruch "In Kölle jeborn" kommt für die Bereiche Glaswaren und Textilien eine ausreichende Unterscheidungskraft zu, so dass er als Marke…

Der Begriff "Verlorene Generation" ist für die Bereiche Software und digitale Datenträger ausreichend unterscheidungskräftig und daher als Marke…

Es liegt keine wettbewerbswidrige Irreführung vor, wenn ein ausländischer Kontaktlinsen-Hersteller sein Produkt mit dem Kennzeichen "®" versieht und…

Google hat dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu kaufen, die Marken von Mitbewerbern entsprechen, nicht das…

Reagiert ein Gläubiger nach Erlass einer einstweiligen Verfügung über Monate hinweg nur sehr vorsichtig und verzichtet vorerst auf Maßnahmen der…

Die Entscheidung deutete sich bereits in der mündlichen Verhandlung vom 14.01.2010 an: Die Beklagte Monika Schleich darf ihre handgefertigten…

Der Begriff "CHOCOLATERIA" ist für die Bereiche Kakaopulver und Schokoladenwaren als Marke nicht eintragungsfähig, da ihm die erforderliche…

Die Bezeichnung "SchliessAb" ist für die Bereiche Schlüssel und Zubehör nicht als Marke eintragungsfähig, weil die erforderliche Unterscheidungskraft…

Der Bayerische Rundfunk hat keinen Anspruch auf die Zwei-Buchstaben-Domain "br.de", so das LG München (Urt. v. 10.02.2010 - Az.: 37 O 19801/09). Kurz…

Eine markenrechtliche Abmahnung ist auch dann wirksam, wenn eine Original-Vollmacht nicht vorgelegt wird (LG Frankfurt a.M., Urt. v. 24.02.2010 - Az.:…

Zwischen den Marken "mäcweg.de" und "weg.de" besteht keine Verwechslungsgefahr, so dass auch kein Unterlassungsanspruch besteht, so das OLG Köln …

Wird einer Firma der konkrete Vorwurf gefälschter Markenwaren gemacht, so reicht es nicht aus, wenn das Unternehmen dieses Umstand lediglich pauschal…