Markenrecht

Der Slogan "Meine Stadt, meine Bank, meine Karte" ist keine unlautere Nachahmung von "Meine Bank heißt HASPA" und ist daher rechtlich nicht zu…

Der Begriff "Air Force One" kann als Marke für die Bereiche Übertragung digitaler Filme im Internet und Produktion von Online-Musikprogrammen…

Das LG Frankfurt a.M. hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 05.11.2009 - Az.: 2/3 S 7/09) die Rechtsansicht des AG Frankfurt a.M. aufgehoben und…

Die Bezeichnung "it.wood" ist als Marke für die Bereiche Computer und Software ausreichend unterscheidungskräftig und somit eintragungsfähig, so das…

Der Slogan "Vorsprung durch Technik" ist als Marke für die Audi AG schützbar, so der EuGH (Urt. v. 21.01.2010 - Az.: C-398/08). Die Richter…

Rechtsverletzungen auf einer russischen Webseite, die vollständig in kyrillischer Sprache gehalten ist, sind nicht vor deutschen Gerichten …

Das BPatG (Beschl. v. 19.01.2010 - Az.: 27 W (pat) 154/09) hat entschieden, dass das Logo "TV Spielfilm" als Wort-Bild-Marke für die Bereiche…

Die Marke "law blog" ist nach Meinung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) nicht (mehr) unterscheidungskräftig und wird daher gelöscht (DPMA,…

Die Einschaltung eines Patentsanwalts im Rahmen einer außergerichtlichen Abmahnung ist nur dann erstattungsfähig, wenn die Hinzuziehung des…

Eine eingetragene Marke kann wieder gelöscht werden, wenn sie nicht innerhalb von 5 Jahren nach Eintragung genutzt wird (OLG Hamm, Urt. v. 17.11.2009…

Die Bezeichnung "Homepage Easy" ist für die Bereiche IT und Telekommunikation mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragbar, so das BPatG …

Der Begriff "med1box" ist für Medikamente ausreichend unterscheidungskräftig und kann somit als Marke eingetragen werden, so das BPatG (Beschl. v.…