Markenrecht

Für die Bereiche Software, Datenträger und Telekommunikation ist die Bezeichnung "Vergessene Generation" als Marke eintragungsfähig, so das BPatG …

Das EuG (Urt. v. 10.02.2010 - Az.: T- 344/07) hat entschieden, dass der Begriff "Homezone" als Marke für den Bereich der Telekommunikation für das…

Auf vielfachen und nachdrücklichen Wunsch präsentieren wir hier die noch restlichen Folgen aus unserer Science-Fiction-Hörspiele-Serie "Ixplorer 5003"…

Ein Rechtsanwalt verhält sich sittenwidrig und macht sich schadensersatzpflichtig, wenn er nur aus bloßer Gewinnerzielungsabsicht Abmahnungen…

Der Begriff "Volksflat" ist nicht als Marke für den Mobilfunk-Bereich eintragbar, denn ihm fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft, so das BPatG …

Die Bezeichnung "freenet iPhone" ist als Marke für den Bereich des Internet-Service-Providing ausreichend unterscheidungskräftig und kann daher als…

Das OLG Hamm (Urt. v. 28.01.2010 - Az.: I-4 U 157/09) hat entschieden, dass die Kosten für ein "notice and take down"-Schreiben bei…

Die Werbung eines privaten Glücksspiel-Anbieters, welche ein "Sparbuch für Gewinner" in der roten Farbe der Sparkassen abbildet, ist rechtswidrig, so…

Das BPatG (Beschl. v. 27.08.2009 - Az.: 27 W (pat) 143/08) hat entschieden, dass in Deutschland der Begriff "CASINO DE MONTE CARLO" nicht für den…

Der BGH (Urt. v. 21.01.2010 - Az.: I ZR 47/09) hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverein nur für die erste ausgesprochene Abmahnung die angefallenen…

Die Bezeichnung "Deutsche BKK" ist nicht als Marke für den Bereich des Versicherungswesens eintragbar, da ihr die Unterscheidungskraft fehlt, so das…

Das OLG Jena (Urt. v. 08.04.2009 - Az.: 2 U 910/08) hat entschieden, dass die Nennung einer Marke im "body" einer HTML-Seite keine fremden…