Markenrecht

Der Begriff "Wurzellockstoff" ist als Marke für die Bereiche Düngemittel, Rasen sowie Substrate nicht eintragungsfähig. Ihm fehlt jegliche…

Die deutsche Übersetzung "die Russische" des kyrillischen Wort-Bild-Zeichens ist als Marke für die Bereiche Wurst- und Fleischwaren nicht…

Zwischen den Marken "Aida" und "AIDU" besteht trotz schriftbildlicher und klanglicher Ähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr. Dies liegt vor allem…

Die Zurückweisung einer Abmahnung wegen fehlender Vollmacht ist nur dann möglich, wenn die Beanstandung unverzüglich geschieht, so das OLG Düsseldorf …

Der Begriff "Inavigation" ist hinreichend unterscheidungskräftig und kann daher als Marke für die Bereiche Software und Audiodaten eingetragen werden …

Das BPatG (Beschl. v. 25.11.2009 - Az.: 25 W (pat) 28/09) hat entschieden, dass die Bezeichnung "WM 2010" nicht als Marke für die Bereiche Kleidung,…

Die Domain-Handelsplattform "sedo.de" haftet für die Markenverletzungen  die auf den geparkten Domains von ihren Kunden begangen werden, erst ab…

Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es als Special weitere exklusive Interviews rund um das Thema Weblogs & Recht. Dazu…

Der BGH hat in einem Grundlagen-Urteil (Urt. v. 07.10.2009 - Az.: I ZR 216/07) entschieden, dass in Fällen sogenannter "Schubladen-Verfügungen" kein…

Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den…

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken…

Der Begriff "Lotuswäsche" ist für die Bereiche KFZ-Reiningung als Marke nicht eintragungsfähig, da er rein beschreibend ist (BPatG, Beschl. v.…