Markenrecht

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Äußerungsrecht im Internet: Das Agenturprivileg" …

Der Begriff "ladiesfrist.tv" ist als Marke für TV- und Online-Sendungen ausreichend unterscheidungskräftig und somit eintragbar, so das BPatG (Urt. v.…

Eine "auf Vorrat" gegründete Domain begründet kein schutzwürdiges Interesse, so dass das Halten eines solchen Portals rechtsmissbräuchlich ist (OLG…

Die Bezeichnung "Bullenmeister" für alkoholische Getränke verletzt die Rechte des bekannten Produktes "Red Bull", so das OLG Hamburg (Urt. v.…

Der Begriff "Wurzellockstoff" ist als Marke für die Bereiche Düngemittel, Rasen sowie Substrate nicht eintragungsfähig. Ihm fehlt jegliche…

Die deutsche Übersetzung "die Russische" des kyrillischen Wort-Bild-Zeichens ist als Marke für die Bereiche Wurst- und Fleischwaren nicht…

Zwischen den Marken "Aida" und "AIDU" besteht trotz schriftbildlicher und klanglicher Ähnlichkeit keine Verwechslungsgefahr. Dies liegt vor allem…

Die Zurückweisung einer Abmahnung wegen fehlender Vollmacht ist nur dann möglich, wenn die Beanstandung unverzüglich geschieht, so das OLG Düsseldorf …

Der Begriff "Inavigation" ist hinreichend unterscheidungskräftig und kann daher als Marke für die Bereiche Software und Audiodaten eingetragen werden …

Das BPatG (Beschl. v. 25.11.2009 - Az.: 25 W (pat) 28/09) hat entschieden, dass die Bezeichnung "WM 2010" nicht als Marke für die Bereiche Kleidung,…

Die Domain-Handelsplattform "sedo.de" haftet für die Markenverletzungen  die auf den geparkten Domains von ihren Kunden begangen werden, erst ab…

Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es als Special weitere exklusive Interviews rund um das Thema Weblogs & Recht. Dazu…