Markenrecht

Der Slogan "Vorsprung durch Technik" ist als Marke für die Audi AG schützbar, so der EuGH (Urt. v. 21.01.2010 - Az.: C-398/08). Die Richter…

Rechtsverletzungen auf einer russischen Webseite, die vollständig in kyrillischer Sprache gehalten ist, sind nicht vor deutschen Gerichten …

Das BPatG (Beschl. v. 19.01.2010 - Az.: 27 W (pat) 154/09) hat entschieden, dass das Logo "TV Spielfilm" als Wort-Bild-Marke für die Bereiche…

Die Marke "law blog" ist nach Meinung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) nicht (mehr) unterscheidungskräftig und wird daher gelöscht (DPMA,…

Die Einschaltung eines Patentsanwalts im Rahmen einer außergerichtlichen Abmahnung ist nur dann erstattungsfähig, wenn die Hinzuziehung des…

Eine eingetragene Marke kann wieder gelöscht werden, wenn sie nicht innerhalb von 5 Jahren nach Eintragung genutzt wird (OLG Hamm, Urt. v. 17.11.2009…

Die Bezeichnung "Homepage Easy" ist für die Bereiche IT und Telekommunikation mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragbar, so das BPatG …

Der Begriff "med1box" ist für Medikamente ausreichend unterscheidungskräftig und kann somit als Marke eingetragen werden, so das BPatG (Beschl. v.…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Äußerungsrecht im Internet: Das Agenturprivileg" …

Der Begriff "ladiesfrist.tv" ist als Marke für TV- und Online-Sendungen ausreichend unterscheidungskräftig und somit eintragbar, so das BPatG (Urt. v.…

Eine "auf Vorrat" gegründete Domain begründet kein schutzwürdiges Interesse, so dass das Halten eines solchen Portals rechtsmissbräuchlich ist (OLG…

Die Bezeichnung "Bullenmeister" für alkoholische Getränke verletzt die Rechte des bekannten Produktes "Red Bull", so das OLG Hamburg (Urt. v.…