Markenrecht

Die Bezeichnung "Small Kids" ist als Marke für die Bereiche Zucker- und Backwaren nicht eintragungsfähig, da es sich um einen Allgemeinbegriff…

Der Begriff "Echt Kölsche Mädche" ist nur teilweise als Marke schutzfähig, da er lediglich beschreibende, nicht unterscheidungskräftige Bedeutung…

Die DENIC trifft grundsätzlich keine Mitstörerhaftung für rechtswidrige Domainnamen, auch dann nicht, wenn es sich um Tippfehler-Domains handelt, so…

Der Begriff "WEIHNACHTS-ZAUBER" ist für den Schokoladenbereich nicht als Marke eintragungsfähig, da ihm die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt,…

Ein Hersteller eines Produkts kann mit einer Klage vor den Wettbewerbsgerichten nicht erreichen, dass aus der Patentschrift eines für einen …

Die Bezeichnung "CANNABIS" hat für Bier und andere alkoholische Getränke einen rein beschreibenden Charakter und kann daher nicht als Marke…

Der Begriff "My World" ist hinreichend unterscheidungskräftig und kann für den Bereich Werbung und Marktforschung daher als Marke eingetragen werden,…

In einer aktuellen Entscheidung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten…

Die Wortfolge "my choice" ist für die Bereiche Print- und Online-Werbung hinreichend unterscheidungskräftig und somit als Marke eintragbar, so das…

Das BPatG (Beschl. v. 12.11.2009 - Az.: 25 W (pat) 79/09) hat entschieden, dass die Bezeichnung "Toast & Snack" für den Bereich der Backwaren…

Ein Fleischhersteller aus Rheda-Wiedenbrück darf eines seiner Produkte weiterhin mit der Bezeichnung „Wiener Schnitzel vom Schwein“ in den Handel…

Die Zeichenfolge "ID" ist aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht für den Bereich Munition und Geschosse als Marke eintragbar, so das BPatG …