Markenrecht

Die Wortfolge "my choice" ist für die Bereiche Print- und Online-Werbung hinreichend unterscheidungskräftig und somit als Marke eintragbar, so das…

Das BPatG (Beschl. v. 12.11.2009 - Az.: 25 W (pat) 79/09) hat entschieden, dass die Bezeichnung "Toast & Snack" für den Bereich der Backwaren…

Ein Fleischhersteller aus Rheda-Wiedenbrück darf eines seiner Produkte weiterhin mit der Bezeichnung „Wiener Schnitzel vom Schwein“ in den Handel…

Die Zeichenfolge "ID" ist aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht für den Bereich Munition und Geschosse als Marke eintragbar, so das BPatG …

Herr Giampietro Torresan ließ im Jahr 2003 vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) das Wortzeichen CANNABIS für Biere, Weine und…

Zwischen dem Wort "Fourty6" und der Zahl "46" besteht keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr, so das BPatG (Beschl. v. 08.10.2009 - Az.: 25 W…

Die DENIC haftet als Mitstörer nur für offenkundige Rechtsverletzungen, so das LG Hamburg (Urt. v. 26.03.2009 - Az.: 315 O 115/08). Das Gericht…

Mit einem jetzt verkündeten Urteil hat das Landgericht (LG) Braunschweig auf Antrag eines Vereins zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs einer…

Zwischen den Marken "WEST" und "WELT" für den Bereich der Zigaretten besteht keine Verwechslungsgefahr, so das BPatG (Beschl. v. 13.05.2009 - Az.: 26…

Zwischen den Begriffen "Fourtysix" und der Zahl "46" besteht für die Bereiche IT-Dienstleistungen Verwechslungsgefahr, so das BPatG (Beschl. v.…

Das OLG Frankfurt a.M. hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt.  v. 15.10.2009 - Az.: 6 U 106/09) noch einmal klargestellt, dass ein…

Die Wortfolge "Zu Tisch bei..." ist für die Bereiche TV, Hörfunk sowie Beherbergung von Gästen nicht als Marke eintragbar, weil die notwendige…