Recht der Neuen Medien

Die Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungsverzeichnis begründet nicht automatisch die Annahme einer markenrechtlichen Kennzeichnungsschwäche…

Der Gerichtshof erklärt die Entscheidung der Kommission, in der festgestellt wird, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ein angemessenes…

Erweist sich eine urheberrechtliche Abmahnung als unbegründet, so hat der Abgemahnte einen Anspruch, dass ihm seine entstandenen Kosten (hier: seine…

Bei Cyber-Mobbing unter Kindern 1.500,- EUR ist ein Schmerzensgeld von 1.500,- EUR angemessen (LG Memmningen, Urt. v. 03.02.2015 - Az.: 21 O 1761/13)…

Im Jahr 2007 meldete die polnische Gesellschaft Eugenia Mocek und Jadwiga Wenta KAJMAN Firma Handlowo-Usługowo-Produkcyjna (Mocek und Wenta) beim…

 Wer eine Fotografie eines anderen nutzt, indem er sie ins Internet einstellt, muss grundsätzlich auch den Fotografen nennen. Ein Profi-Fotograf aus…

Die zur gemeinsamen Entscheidung verbundenen Popularklagen betreffen die Frage, ob der Zustimmungsbeschluss des Bayerischen Landtags vom 14. Juni 2012…

Wegen Schleichwerbung im Radio hat das OLG Celle (Urt. v. 10.07.2015 - Az.: 2 Ss (OWi) 112/15) ein Bußgeld iHv. 5.000,- EUR verhängt. Der betroffene…

Die Datenschutzrichtlinie sieht vor, dass jeder Mitgliedstaat eine oder mehrere öffentliche Stellen benennt, die beauftragt werden, die Anwendung der…

Die Datenschutzrichtlinie1 regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einer Datei gespeichert sind oder gespeichert werden sollen. Die…

Ist ein Schuldner im Rahmen einer urheberrechtlichen Auseinandersetzung gerichtlich zur Auskunft über die erzielten Erlöse verpflichtet worden, so…

Für das illegale Anbieten eines Hörbuch in einer P2P-Tauschbörse kann der Rechteinhaber einen Schadensersatz iHv. 450,- EUR verlangen (LG Köln, Urt.…