Medienkompetenz-Portal "klicksafe.de" gestartet

13.04.05 | Die Landesmedienanstalten Rheinland-Pfalz (LMK) und Nordrhein-Westfalen (LFM) und das Europäische Zentrum für Medienkompetenz (ecmc) haben ein neues... Ganzen Text lesen

BVerfG: Polizeiliche Überwachung mittels GPS verfassungsgemäß

13.04.05 | Der Zweite Senat hat die Verfassungsbeschwerde eines wegen vierfachen Mordversuchs und vier Sprengstoffanschlägen zu dreizehn Jahren Haft verurteilen... Ganzen Text lesen

Songtext-Abmahnungen: Erste Gerichts-Entscheidung

12.04.05 | Wie Netzwelt berichtet, hat es im Rahmen der Songtext-Abmahnungen die erste einstweilige Verfügung gegeben.Der Betreiber der Webseite Searchwolf.de... Ganzen Text lesen

Endgültiges WTO-Urteil zu Online-Casino-Verbot in den USA

11.04.05 | Die Inselstaaten Antigua and Barbuda hatten im März letzten Jahres den Fall vor die Welthandelsorganisation (WTO) gebracht. Es ging um die Frage, ob... Ganzen Text lesen

BGH: Provider-Registrierung auf eigenen Namen rechstwidrig

09.04.05 | Der BGH (Urt. v. 16.12.2004 - Az.: I ZR 69/02 - PDF) hat entschieden, dass ein Provider, der eine Domain für seinen Kunden registriert, diese nicht... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Missbräuchliches Markengrabbing?

08.04.05 | Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.09.2004 - Az.: 6 U 130/03 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Fall des... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: "Milder Druck" auf Verbraucher in Ordnung

07.04.05 | Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.11.2004 - Az.: 5 U 22/04) hat entschieden, dass ein Versandhändler "milden Druck" auf seine Kunden ausüben kann, indem er... Ganzen Text lesen

BGH-StA: Staatliches Hacking und Phishing erlaubt

07.04.05 | Der Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof (BGH-StA), Manfred Hofmann, hat in der Fachzeitschrift "Neue Zeitschrift für Strafrecht" (2005, 121 ff)... Ganzen Text lesen

RA Dr. Bahr: NDR-Interview zu Songtext-Abmahnungen

06.04.05 | Die Kanzlei-Infos hatten vor kurzem ausführlich darüber berichtet, dass eine breite Welle von Abmahnungen hinsichtlich im Internet veröffentlichter... Ganzen Text lesen

LG München I: Gewinnspiel-Ausschluss bei 9 Live rechtmäßig

06.04.05 | Gewinne von mehr als 20.000,- EUR klagte ein eifriger Zuschauer ein, die er innerhalb eines halben Jahres in Fernsehgewinnspielen des Ismaninger... Ganzen Text lesen