Recht der Neuen Medien

Das Grundlagen-Urteil in Sachen Telefon-Auskunftsdiensten (vgl.< Kanzlei-Info v. 05.07.2003) gibt es ab sofort im Volltext zum Download.Der unter…

Der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich mit der Klage eines Kabelnetzbetreibers gegen einen…

Das LG Frankfurt (Urt. v. 15.09.2003 - 5/6 Qs 47/03) hat in einem schon länger schwelenden Verfahren (vgl.

Das LG München I (Urt. v. 17.6.2003 – Az: 22 O 9966/03) hatte folgenden Fall zu beurteilen:Ein Hamburger SMS-Chat-Dienst wirbt in Zeitungsanzeigen…

Das OLG München (Urt. v. 11.09.2003 - Az.: 29 U 2681/03) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen die Web-Impressumspflicht nach § 6 TDG…

Die Grundlagen-Entscheidung des BGH in Sachen Deep-Links (Urt. v. 3. September 2003 - Az.: VIII ZR 188/03), vgl. dazu die Kanzlei-Info v. 18.07.2003,…

Die Europäische Kommission will auf absehbare Zeit die rechtlichen Rahmenbedingungen für das E-Business verbessern.In den kommenden acht Wochen sollen…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Velbert v. 15.08.2003 - Az.: 17 C 183/03(Leitsatz:)1. Es obliegt dem Netz-Betreiber…

Das umstrittene ".AG"-Domain-Urteil (vgl. die Kanzlei-Info v. 08.09.2003) liegt nun im Volltext vor: http://www.jurawelt.com/gerichtsurteile/8287.Die…

Das OLG Köln (Urt. v. 27.6.2003 - Az.: 6 U 210/02) hatte darüber zu entscheiden, ob es irreführend i.S.d. § 3 UWG und damit wettbewerbswidrig ist,…

Das LG Düsseldorf (Urteil v. 23.04.2003 - Az.: 12 O 157/02) hat entschieden, dass E-Mail-Adressdatenbanken urheber- und wettbewerbsrechtlich gegen…

In einem aktuellen Fall wurde ein Handy-Nutzer durch ein strafbares Handeln zum Anrufen einer teuren 0190-Rufnummer animiert, so dass erhebliche…