Recht der Neuen Medien

Die Auseinandersetzung zwischen der Linux-Gemeinde und SCO verhärtet sich (vgl. die Kanzlei-Infos v. 17.06.2003 und v. 15.06.2003).Da den…

Die Bundesregierung plant die Novellierung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) (vgl. die Kanzlei-Info v. 07.05.2003).Ende Juni hat der…

Die Vorinstanz, das LG Erfurt (Urt. v. 28.11.2002 - Az.: 2 HK O 373/02), hatte entschieden, dass ein Unternehmen, das auf seinen Internetseiten ohne…

Nach Ansicht des Leipziger Rechtsprofessor Christoph Degenhart verstößt das ZDF mit seinen Webseiten gegen geltendes Recht (vgl. Focus dieser Woche).…

Das AG Bonn hat in zwei aktuellen Entscheidungen (Urt. v. 13.05.2003 - Az.: 14 C 3/03; Urt. v. 17.05.2003 - Az.: 11 C 669/02) entschieden, dass…

Es gibt ein neues Urteil in Sachen Mitstörerhaftung bei 0190-Rufnummern und § 13 a TKV:Urteil des AG Bad Homburg v.d.H. v. 23.07.2003 - Az.: 2 C…

Es gibt ein neues Urteil in Sachen 0190-Dialern:Urteil des AG Torgau v. 03.07.2003 - Az.: 2 C 0189/033Leitsätze:1. Ob die Einwahl durch den…

Volljährigkeitsprüfung durch zumindest einmalige Face-to-Face-Kontrolle und sichere Authentifizierung der Nutzer bleiben weiterhin die Eckwerte der…

Die Kanzlei-Infos hatten in der Vergangenheit schon mehrfach über das rechtliche Problem der sog. "stillen SMS" berichtet, vgl. die Kanzlei-Info v.…

In dem seit letztem Jahr andauernden Rechtsstreit zwischen Talkline und der Verbraucherzentrale Hamburg vor dem LG Köln scheint neue Bewegung gekommen…

Nachdem die RegTP in der Vergangenheit schon eine Suche für die 0190-Rufnummern angeboten hatte (vgl. die Kanzlei-Info v. 23.05.2003), gibt es nun ab…

Das LG Köln (Urt. v. 03.07.2003 - Az.: 31 O 287/03) hatte darüber zu entscheiden, ob der Beschluss des LG Köln (Beschl. v. 02.05.2003 - Az.: 31 O…