Aktuelle Rechts-News

Suchmaschinen-Betreiber & Verhaltenskodex

12.05.04 | Die Bertelsmann-Stiftung unterhält ein eigenes Projekt, das sich ausschließlich mit der Welt der Suchmaschinen beschäftigt. Leiter dieses Projektes... Ganzen Text lesen

LG Düsseldorf: Voraussetzungen für Markenverfall

11.05.04 | Das LG Düsseldorf (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 2a O 320/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen an einen Verfall nach dem Markengesetz... Ganzen Text lesen

AG Geislingen: Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG

10.05.04 | Das AG Geislingen (Urt. v. 20.04.2004 - Az.: 3 C 2/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an einen Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG zu... Ganzen Text lesen

OLG Celle: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft

10.05.04 | Das OLG Celle (Urt. v. 08.04.2004 - Az.: 13 U 213/03) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert und sich... Ganzen Text lesen

AG Aue: Neues 0190-Dialer-Urteil

09.05.04 | Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Aue vom 19.12.2003 - Az.: 1 C 1005/03:(Leitsätze:)1. Beantragt ein Anschluss-Inhaber... Ganzen Text lesen

AG München: Neues 0190-Dialer-Urteil

09.05.04 | Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG München vom 08.11.2003 - Az.: 131 C 1091/03:(Leitsätze:)1. Ist objektiv eine... Ganzen Text lesen

VATM: Studie zum deutschen Mehrwertdienste-Markt

08.05.04 | Im Auftrag des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM) hat das Wissenschaftliche Institut für... Ganzen Text lesen

TKG tritt zum 1. Juli in Kraft

08.05.04 | Die Reform des TKG wird schon seit längerem vorbereitet, vgl. dazu zuletzt die Kanzlei-Info v. 11.04.2004.Das Gesetz wurde nun am 5. Mai 2004 vom... Ganzen Text lesen

LG München: Domain-Konnektierung = geschäftlicher Verkehr ?

07.05.04 | Das LG München (Urt. v. 18. März 2004 - Az.: 17HK 0 16815/03) hatte zu entscheiden, ob eine Person, die eine Domain beantragt und konnektiert bekommt,... Ganzen Text lesen

LG München I: Zahlungspflicht bei Telefon-Erotik

07.05.04 | Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des LG München I vom 18.03.2004 - Az.: 27 O 15933/03:(Leitsätze:)1. Es ist allgemein... Ganzen Text lesen