Aktuelle Rechts-News

Die Kanzlei-Infos berichten schon seit längerem darüber, zuletzt am 15.04.2005: Dem Deutschen Bundestag lag vor wenigen Monaten ein Gesetzes-Entwurf …

Die Kanzlei-Infos hatten schon am 29.07.2005 berichtet: Das OLG München hat in der Berufungsverhandlung das erstinstanzliche Urteil des LG München I …

Das AG Nürnberg (Urt. v. 31.08.2005 - Az.: 35 C 560/05 - PDF) hatte über das Zustandekommen eines Kaufvertrages mittels "Sofortkauf" bei dem…

In einer etwas älteren Entscheidung hatte das LG Bielefeld (Urt. v. 15.09.2004 - Az: 22 S 162/04) über die Anscheins- und Duldungsvollmacht bei…

Das LG Mannheim (Urt. v. 12.08.2005 - Az.: 7 O 514/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Urheberrechte eine Sängerin an der Komposition eines…

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 27.07.2005 (Aktenzeichen: 5 K 1054/05) zwei Betreibern, die in Räumen eines Gebäudes in…

Die Kanzlei-Infos v. 10.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) hatte entschieden,dass die…

Nach einem Bericht des Berliner Tagesspiegels hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) das Klingeltöne-Unternehmen Jamba abgemahnt.Der VZBV…

Telepolis berichtet über einen interessanten Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft GEMA und den Seiten-Betreibern von Planet-Videos.com.…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.11.2004 - Az.: 3 U 33/03) hatte zu entscheiden, ob durch eine ausländische Homepage-Nutzung auch ein inländischer…

Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über das Verfahren vor der Welthandelsorganisation (WTO) zwischen den Inselstaaten Antigua and Barbuda auf der…

Die Beschwerdeführerin, ein Tonträgerunternehmen, schloss mit dem Sänger Xavier Naidoo 1998 einen Künstlervertrag ab. Über dessen Inhalt und…