Aktuelle Rechts-News

Die bekannte Suchmaschine Google hat ein neues Feature eingeführt: Die individuelle Such-Historie. Noch befindet es sich im Beta-Stadium, es zeigt…

Die 9. Zivilkammer des Landgerichts Hannover hat in dem Verfahren eines Webdesigners mit dem Namen Schmidt gegen den privaten Fernsehsender SAT.1 zur…

Der Chaos Computer Club (CCC) bietet seit Ende März 2005 einen eigenen Anomyisierungs-Dienst an, der zusammen mit dem AN.ON-Server der Universität…

Das LG Hamburg (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: 315 O 839/04 - PDF) hat entschieden, dass die Verlinkung auf ausländische Glücksspiel-Seiten…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat sein Verbot für Suchmaschinenbetreiber hinsichtlich Markennamen bestätigt und damit die…

Ab sofort ist RA Dr. Bahr Pressesprecher des auf glücks- und gewinnspielbezogene Themen spezialisierten Online-Portals ISA-Casinos. Siehe dazu die …

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat gestern den Bundesdatenschutzbericht für die Jahre 2003-2004 vorgelegt. Das Dokument gibt…

Die Computer-Zeitschrift c´t hat vor wenigen Tagen einen Suchmaschinen-Optimierungs-Wettbewerb ausgelobt. Ziel ist es, für den Begriff "Hommingberger…

Die Kanzlei-Infos v. 17.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Die Bundesregierung plant eine Einführung von Spam als Ordnungswidrigkeit (BT-Drs.…

Das LG München I (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 33 O 15954/94) hatte darüber zu entscheiden, ob der Fernsehsender 9 Live berechtigt ist, Personen von der…

Das BPatG (Urt. v. 26.01.2005 - Az.: 32 W (pat) 353/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Farbe "Gelb" als Marke schutzfähig ist.In dem konkreten…

Das OLG Stuttgart (Urt. v. 21.10.2004 - Az.: 2 U 65/04) hatte darüber zu entscheiden, nach welche Kriterien eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr…