Markenrecht

Ein Mitbewerber im Energieversorgungsbereich darf nicht mit der Bezeichnung "Stadtwerke Düsseldorf" bei Google AdWords werben, so das LG Düsseldorf …

Der Begriff  "cablefon" hat für den Bereich Telekommunikation, Design und soziale Dienstleistungen die erforderliche Unterscheidungskraft und kann…

Das Wort "Ruheberg" ist als Marke für den Bereich der Bestattungen nicht eintragungsfähig, da ihm die die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, so…

Die DENIC teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass ab dem 23.10.2009 neue Domain-Richtlinien gelten: "Die DENIC eG wird die aktuellen…

Vorbei die Zeiten trockener und dröger News zum Onlinerecht. Die Kanzlei Dr. Bahr stellt mit YaLN (Yet another Law News) ein Tool zur Verfügung, das…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 19.08.2009 - Az.: 34 O 16/09) hat entschieden, dass ein unberechtigter Dispute-Eintrag eine Rechtsverletzung darstellt. Der…

Der BGH (Urt. v. 14.05.2009 - Az.: I ZR 231/06) hat entschieden, dass ein markenrechtlicher Schutz auch bei der bloßen Weiterleitung einer Domain…

In einem Versäumnisurteil hat das LG Hamburg (Urt. v. 10.02.2009 - Az.: 308 O 335/08) entschieden, dass der deutsche Lizenznehmer der Modemarke Ed…

"Kids Kiosk" ist nicht als Marke für Eis und Süßigkeiten eintragungsfähig, da dem Begriff die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, so das BPatG …

Der Begriff "Schulkompass" ist für die Bereiche Online-Werbung, Telekommunikation und Computersoftware als Marke nicht eintragbar, so dass BPatG …

Das LG Köln (Urt. v. 16.06.2009 - Az.: 33 O 45/08) hat entschieden, dass das internationale UDRP-Schiedsverfahren bei Domainstreitigkeiten keine…

Das Ausrufezeichen von "JOOP!" ist nicht als EU-Marke schutzfähig, da es sich um simples, standardmäßiges Ausrufezeichen handelt, so das Europäische…