Markenrecht

Die Kanzlei Dr. Bahr ist eine der Sponsoren der TYPO3 User Experience Week 2009. Das einwöchige Treffen im November diesen Jahres hat das…

Die lang ersehnte Entscheidung des BGH zur Mitstörerhaftung des Merchants für etwaige Rechtsverletzungen seines Affiliates ist da. Siehe zu diesem…

Nach Meinung der Kölner Richter hat die Smartbook AG den alleinigen Anspruch auf den Begriff "Smartbook" im Bereich Computer und Notebooks, da sie…

Das BPatG (Beschl. v. 10.09.2009 - Az.: 26 W (pat) 72/07) hat entschieden, dass der Begriff "Yoghurt-Gums" nicht als Marke für den Bereich derSüßwaren…

Ob Haftung für fremde Kommentare, Fragen zur Kontrollpflicht oder Risiken beim Setzen von Links - Inhaber von Blogs haben rechtlich gesehen eine Menge…

Das LG Hamburg (Urt. v. 24.02.2009 - Az.: 312 O 668/08) hat entschieden, dass der Begriff "Solarscout24" nicht als Marke für die Bereiche Schifffahrt,…

Das BPatG (Beschl. v. 28.08.2009 - Az.: 30 W (pat) 64/07) hat entschieden, dass gesteigerte Voraussetzungen an die Eintragungsfähigkeit einer…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 18.08.2009 - Az.: 11 U 19/09) hat entschieden, dass ein Schuldner, der eine strafbewehrte Unterlassungserklärung…

Ausländische Markeninhaber benötigen keinen ständigen Inlandsvertreter, so das BPatG (Beschl. v. 15.07.2009 - Az.: 28 W (pat) 167/07). Die…

Das BPatG (Beschl. v. 17.02.2009 - Az.: 27 W (pat) 65/09) hat entschieden, dass der Begriff "AutoAuto!" für alle Gegenstände, die im Auto eingesetzt…

Dem Begriff "GameDuell" fehlt für den Bereich der Computer-, Video- und Online-Spiele jede Unterscheidungskraft, so dass eine Eintragung als Marke…

Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff "Hausärztliche Vereinigung..." nichts als Marke für den Medizinbereich eingetragen werden kann, da ihm die…