Markenrecht

Das BPatG (Beschl. v. 03.08.2009 - Az.: 26 W (pat) 20/08) hat entschieden, dass der Begriff "Barcelona" aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Google AdWords - was der Bundesgerichtshof spricht"…

Ob Hobby, ob Profession, ob Professionell - für Betreiber von Weblogs lauert an vielen Ecken juristisches Ungemach. Die Tücken des Blogging hat…

Das BPatG (Beschl. v. 15.06.2009 - Az.: 27 W (pat) 36/09) hat entschieden, dass der Slogan "Bollywood macht glücklich" für den Filmbereich mangels…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 26.02.2009 - Az.: 37 O 94/08) hat entschieden, dass auch bei vorsätzlichen Wettbewerbsverstößen eine vorherige Abmahnung…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Treuhand-Domains auch bei Vornamen erlaubt?".…

Das BPatG (Beschl. v. 24.06.2009 - Az.: 29 W (pat) 2/09) hat entschieden, dass die Bezeichnung "Privat Edition"  für den Bereich Künstlerbedarf als…

Das BPatG (Beschl. v. 20.07.2009 - Az.: 27 W (pat) 56/09) hat entschieden, dass der Begriff "Uni-Recht" nicht als Marke eintragungsfähig ist. Der…

Mit Urteil vom 18. August 2009 hat die Wettbewerbskammer dem „Alles Gute Verlag Ltd“ aus Oebisfelde unter Androhung von Ordnungsgeld bis zu 250.000 €…

Das BPatG (Beschl. v. 06.05.2009 - Az.: 29 W (pat) 96/07) hat entschieden, dass der Begriff "Doppel-Klick" nicht als Marke für den Bereich Lehr- und…

Ein bisschen Spass kann nicht schaden. Dachte sich unsere Mandantin, das Unternehmen Gimahhot, und stellte einen Scherz zum 1. April in ihr Blog ein,…

Das OLG Rostock hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 20.07.2009 - Az.: 2 W 41/09) noch einmal klargestellt, dass der fliegende…