Recht der Neuen Medien

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Die Benutzung fremder Markennamen durch Händler im…

Das KG Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 29.01.2009 - Az.: 10 W 73/08) beschlossen, dass grundsätzlich erhebliche…

Das KG Berlin (Urt. v. 18.07.2008 - Az.: 5 U 175/07) hat entschieden, dass die Werbeaussage "820 Dual Core 5600 MHz, zwei CPU-Kerne 2 x 2800 = 5600…

Auch wenn es eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist, so hat das OLG Celle (Beschl. v. 27.11.2006 - Az.: 13 W 90/06) noch einmal klargestellt, dass…

Das LG Mannheim hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 25.08.2008 - Az.: 7 O 224/08) klargestellt, dass der Inhaber eines räumlich…

Das LG Stuttgart (Urt. v. 28.10.2008 - Az.: 17 O 710/06) hat entschieden, dass ein Presse-Fotograf einen Anspruch auf Anpassung seiner…

Das LG Stuttgart hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 29.01.2009 - Az.: 41 O 2/09) den Anspruch eines gewerblichen Spielvermittlers gegen die…

Das LG München (Urt. v. 04.12.2008 - Az.: 7 O 330/08) hat entschieden, dass ein Domain-Inhaber für die auf seinem Portal veröffentlichten…

Das LG Kiel (Urt. v. 23.01.2009 - Az.: 14 O 145/08) hat entschieden, dass ein gewerblicher Spielvermittler keinen Anspruch hat, weiterhin Lottospiele…

Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern erneut darüber entschieden, inwieweit…

Das AG Köln hat in einem schon etwas länger zurückliegenden Entscheidung (Beschl. v. 24.11.2006 - Az.: 120 C 373/06) beschlossen, dass der…

Das LG Berlin (Urt. v. 13.01.2009 - Az.: 27 O 927/08) hat entschieden, dass der Betreiber eines Online-Portals (hier: "bild.de") für rechtsverletzende…