Recht der Neuen Medien

Das AG Ehingen (Urt. v. 11.01.2008 - Az.: 1 C 356/07) hat entschieden, dass der Streitwert bei einem fehlerhaften DSL-Zugang bei 1.000,- EUR liegt.Der…

Künftig soll die Versteigerung von Gegenständen, die vom Gerichtsvollzieher in der Zwangsvollstreckung gepfändet wurden, einfacher im Internet…

Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.10.2008 - Az.: 2-03 O 291/08) hat entschieden, dass auch ein abgekürzter Vereinsname kennzeichenrechtlichen Schutz…

Das LG Hamburg (Urt. v. 20.08.2008 - Az.: 315 O 354/08) hat entschieden, dass die Werbeaussage "Deutschlands beliebtester DSL-Anbieter" rechtlich…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Doppelter Schadensersatz bei kopierten Bildern im…

Das AG Bochum (Urt. v. 08.05.2008 - Az.: 44 C 13/08) hat entschieden, dass Live-Shopping-Angebote im Internet rechtswidrig sein können.Die Klägerin…

Das BVerfG hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 15.12.2008 - Az.: 1 BvR 69/08) das AG Limburg zusammengestaucht und dem zuständigen Richter…

Das LG Berlin hat einem aktuellen Verfahren (Urt. v. 03.07.2008 - Az.: 27 O 83/08) entschieden, dass ein Architekt auf seiner Internetseite Fotos der…

Das OLG Köln (Beschl. v. 14.10.2008 - Az.: 6 W 104/08) hat entschieden, dass ein Telekommunikationsunternehmen nicht für die Wettbewerbsverletzungen…

In einer bereits etwas länger zurückliegenden, aber bislang kaum bekannten Entscheidung hat das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.12.2007 - Az.: 6 U…

Das BPatG (Beschl. v. 23.09.2008 - Az.: 33 W (pat) 113/06) hat entschieden, dass mangels Unterscheidungskraft die Zahlen-Wort-Folge "1 2 3 dabei"…

Das LG Düsseldorf hat noch einmal in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 03.09.2008 - Az.: 2a O 40/08) bekräftigt, dass eine Domainbörse, auf der…