Aktuelle Rechts-News

LG Hamburg: Haftung + Auskunftspflicht eines Online-Auktionshauses

14.02.05 | Das LG Hamburg (Urt. v. 22.06.2004 - Az.: 312 O 1052/03) hatte zu beurteilen, ob ein Online-Auktionshaus für die Rechtsverletzungen, die ein Verkäufer... Ganzen Text lesen

Doorwaypages bei T-Online.de & Co.

13.02.05 | Frage: Was ist eine Doorwaypage? Und: Ist ihr Einsatz legal? Antwort: Das Suchmaschinen-Wiki definiert eine Doorwaypage als "eine Seite die... Ganzen Text lesen

AG Stuttgart: Volksverhetzung durch Linksetzung

12.02.05 | Der Fall ging Ende letzten Jahres durch die Online-Gemeinde. Der Betreiber von ODEM.org, Alvar Freude, wurde wegen des Setzens von Links auf... Ganzen Text lesen

LG Berlin: Zahlungspflicht bei 0137-Rufnummern & TV-Gewinnspielen

12.02.05 | Das LG Berlin (Urt. v. 28.09.2004 - Az.: 5 O 241/04) hatte zu entscheiden, ob die Beklagte zur Zahlung von etwa 23.000,- EUR verpflichtet ist, die... Ganzen Text lesen

EU-Kommission überprüft Mobilfunk-Tarife

11.02.05 | Die Europäische Kommission hat Mitteilungen an die deutschen Mobilfunkbetreiber T-Mobile und Vodafone versendet. Die Kommission beanstandet... Ganzen Text lesen

EU: Gemeinsame Spam-Bekämpfung

11.02.05 | Die mit der Bekämpfung von Spam befassten Behörden in 13 europäischen Ländern haben einen Informationsaustausch und die grenzüberschreitende... Ganzen Text lesen

LG Leipzig: Keywords bei Google AdWords keine Marken- / Wettbewerbsverletzung

10.02.05 | Wie schon das LG Hamburg (vgl. dazu die Kanzlei-Info v. 16.12.2004 und unsere Rechts-FAQ "Recht der Neuen Medien", Punkt 11 "Mitstörerhaftung im... Ganzen Text lesen

AG Limburg: Weiteres R-Gesprächs-Urteil

09.02.05 | Das AG Limburg [Urt. v. 08.12.2004 - Az.: 4 C 1366/04 (11)] hat dem Themenbereich der sog. R-Gespräch ein neues Urteil hinzugefügt. In der... Ganzen Text lesen

PR-Fake Domain = Betrug? [UPDATE]

08.02.05 | Nachtrag zur gestrigen Anmerkung hinsichtlich PR-Fakes: Inzwischen hat auch Telepolis sich dem Thema angenommen und berichtet hierüber: "Abzocke mit... Ganzen Text lesen

PR-Fake Domain = Betrug?

07.02.05 | Gerade wird im Abakus-Forum kontrovers über einen aktuellen eBay-Fall gestritten, bei dem der Verkäufer eine Domain zum Verkauf angeboten hat, die... Ganzen Text lesen