Aktuelle Rechts-News

Die Süddeutche Zeitung hat am heutigen Tag (08.03.2006) ein lesenswertes Interview mit den Gründern des russischen Software-Hauses "Kaspersky" zum…

Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.:6 U 54/05) hatte darüber zu entscheiden, wann genau ein Vertragsstrafe-Versprechen wirksam wird.Die Klägerin…

Das BVerfG hat für den 28. März, also noch diesen Monat, in einer aktuellen Pressemitteilung angekündigt, das Grundlagen-Urteil zur rechtlichen…

Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.: 6 U 129/05) hatte darüber zu entscheiden, ob der Produktinhaber für die rechtswidrigen Äußerungen eines…

Das KG Berlin (Urt. v. 10.02.2006 - Az.: 9 U 105/05) hatte zu entscheiden, ob der Inhaber einer Webseite haftet, wenn ein Dritter seine Inhalte…

Das KG Berlin (Urt. v. 10.02.2006 - Az.: 9 U 105/05) hatte über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden.In der Vorinstanz hatte das…

Das BVerfG (Urt. v. 02.03.2006 - Az.: 2 BvR 2099/04) hat in einem Grundlagen-Urteil entschieden, dass die beim Teilnehmer gespeicherten…

Das OLG Köln (Urt. v. 13.01.2006 - Az.: 19 U 120/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an den Vertragsschluss bei Online-Auktionen zu…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es diesen Donnerstag ein Podcast zum Thema "Haftung des Admin-C bei DE-Domains".…

Das LG Düsseldorf (Beschl. v. 25.01.2006 - Az.: 2a O 267/05: PDF via rechtsanwaltmoebius.de) über die Bestimmung des Streitwertes bei…

Der BGH (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: I ZR 5/03: PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob die Fernsehaufnahmen von Konzertveranstaltungen als…

Die führenden deutschen Suchmaschinen-Betreiber wie Google, MSN, Lycos, Yahoo! und T-Online verpflichten sich gemäß dem Kodex der Freiwilligen…