Markenrecht

In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH (Urt. v. 04.12.2008 - Az.: I ZR 3/06) geurteilt, dass ein gewerblicher Verkaufstext bei eBay "a la…

Zwischen den Marken "FRAMEWORKS" und "framewwwork" besteht für den EDV-Bereich keine Verwechslungsgefahr, so das BPatG (Beschl. v. 20.05.2009 - Az.:…

Der SV Werder Bremen kann den Begriff "WERDER" als für die Bereiche Sportbekleidung und Fussball als eingetragene Marke schützen, so das BPatG …

Das BPatG (Beschl. v. 30.03.2009 - Az.: 27 W (pat) 3/09) hat entschieden, dass der Begriff "Pride Week" als Marke für Werbung und Events nicht…

Eine Markenanmeldung ist unter anderem dann bösgläubig, wenn der Anmelder Kenntnis hatte, dass ein identisches Zeichen bereits im Ausland von einem…

Der Begriff "fundscreen" ist nicht als Marke für Versicherungen und Finanzen eintragbar, da ihm die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, so das…

Der Begriff "PFLEGER" ist als Marke für Dienstleistungen aus dem Bereich der Pharmazie, Biologie und Chemie als Marke eintragungsfähig, so das BPatG …

Das Wort "Ultragel" ist glatt beschreibend und kann als Marke für den Bereich der Chemie-Artikel nicht eingetragen werden, so das BPatG (Beschl. v.…

Der Zeichen "Gesäßtasche links" ist mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für den Bereich Bekleidung eintragungsfähig, so das EuG (Beschl. v.…

Die Domain "pelikan-und-partner.de" verletzt die Kennzeichenrechte des bekannten Schreibwarenherstellers PELIKAN, so das OLG Hamburg (Beschl. v.…

"Dr. No" aus dem Film-Klassiker "James Bond jagt Dr. No" genießt keinen markenrechtlichen Schutz, so das Europäische Gericht erster Instanz (EuG, Urt.…

Ein Geschäftsführer haftet auch dann für Wettbewerbsverstöße, wenn er gar nicht anwesend ist, so das OLG Bamberg in einer aktuellen Entscheidung …