Markenrecht

Der Begriff "Ingenieurscout" ist für die Bereiche Werbung und Software aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig, so…

Bei der Prüfung, ob gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen wird, ist das  Verschulden des Rechtsanwalts nicht dem Unternehmer…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Machtwort des Bundesverfassungsgerichts:…

Das LG Berlin (Urt. v. 07.04.2009 - Az.: 15 O 247/08) hat entschieden, dass eine markenmäßige Benutzung und somit eine Markenverletzung auch dann bei…

Der Begriff "DeutschlandCard" ist als Marke für den Bereich der Datenträger nicht eintragungsfähig, weil es sich um eine rein beschreibende Sachangabe…

Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 18.12.2008 - Az.: I ZB 68/08) noch einmal betont, dass ein Schuldner, der zur Auskunft…

Der Begriff "Kuschelengel" ist als Marke für die Bereiche Schlüsselanhänger, Lederprodukte und Spielzeug nicht eintragungsfähig, so das BPatG (Beschl.…

Das BPatG (Beschl. v. 06.07.2009 - Az.: 30 W (pat) 121/06) hat entschieden, dass der Begriff "Rail World" für verschiedene Bereiche (insb. Büro,…

In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH (Urt. v. 04.12.2008 - Az.: I ZR 3/06) geurteilt, dass ein gewerblicher Verkaufstext bei eBay "a la…

Zwischen den Marken "FRAMEWORKS" und "framewwwork" besteht für den EDV-Bereich keine Verwechslungsgefahr, so das BPatG (Beschl. v. 20.05.2009 - Az.:…

Der SV Werder Bremen kann den Begriff "WERDER" als für die Bereiche Sportbekleidung und Fussball als eingetragene Marke schützen, so das BPatG …

Das BPatG (Beschl. v. 30.03.2009 - Az.: 27 W (pat) 3/09) hat entschieden, dass der Begriff "Pride Week" als Marke für Werbung und Events nicht…