Aktuelle Rechts-News

In eigener Sache: Änderungen in unserer Kanzlei

01.01.05 | Es gibt ein altes Sprichwort: "Nichts ist so beständig wie der Wandel!"Das gilt auch unsere Kanzlei. Die Kollegin Heyms hat sich im Laufe der letzten... Ganzen Text lesen

SMS-Fahndung des BKA ein Flopp?

31.12.04 | Ab Abfang des Jahres bietet das Bundeskriminalamt (BKA) jedem Bürger die Möglichkeit an, polizeiliche Fahnungsmeldungen per SMS zu erhalten, vgl.... Ganzen Text lesen

BVDW nimmt Ankündigung des SEM-Zertifikats zurück

31.12.04 | Der Bundesverband Digitiale Wirtschaft (BVDW) hatte Anfang November 2004 erklärt, ein Zertifikat zum Thema "Search Engine Marketing" (SEM) zu... Ganzen Text lesen

BGH: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung

30.12.04 | Der BGH (Beschl. v. 30.11.2004 - Az.: VI ZR 65/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangter E-Mail-Zusendung zu... Ganzen Text lesen

Schweiz: Ab 2005 keine Automatenspiele mehr & Spielsucht-Studie

29.12.04 | Wie die Schweizerische Bundeskanzlei in einer aktuellen Pressemitteilung erklärt, wird es ab dem 1. April 2005 in der Schweiz verboten sein,... Ganzen Text lesen

Deutschland: (K)eine UMTS-Klage

29.12.04 | In Österreich hatten vor kurzem sechs UMTS-Lizenzinhaber Klage gegen die Republik Österreich eingereicht. Daraufhin hat das zuständige Gericht den... Ganzen Text lesen

BMJ-Initiative: "Kopien brauchen Originale"

28.12.04 | Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat die Seiten ihrer Web-Initiative "Kopien brauchen Original" aktualisiert.Ab sofort gibt es auf den Seiten... Ganzen Text lesen

Werberat: Regeln für Alkoholwerbung erweitert

27.12.04 | Der Deutsche Werberat teilt in einer Pressemitteilung (DOC), dass die seit 1976 geltenden Regeln für Alkoholwerbung ab Januar 2005 erweitert... Ganzen Text lesen

AG Syke: "Sofort kaufen"-Option bei Online-Auktionen

27.12.04 | Seit der grundlegenden "ricardo.de"-Entscheidung des BGH (Urt. v. 07.11.2001 - VIII ZR 13/01) es höchstrichterlich anerkannt, dass für Verträge, die... Ganzen Text lesen

FST: Stellungnahme zu neuen Dialer-Regelungen

26.12.04 | Am 22.12.2004 sind im Amtsblatt der Regulierungsbehörde (RegTP) die geplanten Veränderungen an den bisherigen Dialer-Regelungen veröffentlicht worden,... Ganzen Text lesen