PC-Abgabe: VG Wort verklagt Fujitsu Siemens
20.11.03 | Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) verklagt Fujitsu Siemens wegen nicht geleisteter Abgaben auf Personalcomputer (PC). Dies meldet der... Ganzen Text lesen
OLG Nürnberg: Verfall von Restgutgaben auf Telefonkarte rechtswidrig
05.11.03 | Das OLG Nürnberg (Urt. v. 08.04.2003 - Az: 3 U 3262/02) hat entschieden, dass der Verfall von Restguthaben auf Telefonkarten aufgrund einer Befristung... Ganzen Text lesen
BGH: Kein Verbot von Kopplung Strom und Telefonanschluss
05.11.03 | Kein Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch Kopplungsangebote für Strom und TelefonanschlußDer Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hatte... Ganzen Text lesen
EuGH: Ausländische Gesellschaften auch im Inland
05.10.03 | In einem neuen Urteil ("Inspire Art") hat der Europäische Gerichtshof (Urt. v. 30.09.2003 - Az.: C-167/01) erneut klargestellt, dass es... Ganzen Text lesen
BGH: Streit um Internetangebot in privatem Kabelnetz
20.09.03 | Der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich mit der Klage eines Kabelnetzbetreibers gegen einen... Ganzen Text lesen
Interview mit Sony-Chef
16.08.03 | Die Musikindustrie hatte vor kurzem angekündigt, nunmehr in großem Stil gegen die illegalen Internet-Tauschbörsen vorzugehen (vgl. die Kanzlei-Info v.... Ganzen Text lesen
BVerfG: Klinikwerbung im Internet
13.08.03 | Die Trägerin einer Gefäßklinik und ihr ehemaliger Geschäftsführer Beschwerdeführer, Bf zu 1 und 2) waren mit ihrer Verfassungsbeschwerde (Vb) vor dem... Ganzen Text lesen
EU-Kommission fordert von Microsoft Ende der Wettbewerbs-Behinderung
09.08.03 | Die EU-Kommission hat Microsoft noch einmal die Gelegenheit eingeräumt Stellung zu beziehen, bevor sie ihre Untersuchung abschießt. Aufgrund der bei... Ganzen Text lesen
Ich-AG: Angestellte ab sofort möglich
03.08.03 | Zur Förderungsmöglichkeit der Ich-AG vgl. grundlegend den Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Existenzgründung und Ich-AG". Es handelt sich dabei um eine... Ganzen Text lesen
RegTP: Einwahl nur noch über bestimmte Rufnummerngasse
24.07.03 | Basierend auf dem neuen Gesetz plant die Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation, dass sich Dialer künftig nur noch über die... Ganzen Text lesen