Aktuelle Rechts-News

Ab 01.09: Neue UrhG-Regelungen in Kraft

02.09.04 | Zum 13.09.2003, also vor knapp einem Jahr, ist die Urheberrechtsreform in Kraft getreten. Vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ "Fragen zum neuen... Ganzen Text lesen

BReg: Kein Rechtsmittel gegen "Caroline"-Urteil

02.09.04 | Am 24. Juni 2004 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine wegweisende Entscheidung in Sachen Paparazzi-Fotos getroffen,... Ganzen Text lesen

BGH: Haftung bei Online-Auktionen im Internet im Volltext

01.09.04 | Die Kanzlei-Infos hatten schon am 12.03.2004 darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor.Der BGH (Urt. v. 11. März 2004 - I ZR... Ganzen Text lesen

Call Center & neues Wettbewerbsrecht

31.08.04 | Mit der zum 08.07.2004 in Kraft getretenen Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) haben sich zahlreiche Veränderungen ergeben. Vgl.... Ganzen Text lesen

VDZ: Rechtsmittel gegen "Caroline"-Urteil einlegen

31.08.04 | Am 24. Juni 2004 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine wegweisende Entscheidung in Sachen Paparazzi-Fotos getroffen,... Ganzen Text lesen

AG Cottus: 1. Verurteilung eines dt. Tauschbörsen-Nutzers im Volltext

30.08.04 | Die Kanzlei-Infos hatten schon am 10.06.2004 darüber berichtet: Das LG Cottbus (Urt. v. 6. Mai 2004 - Az.: 95 Ds 1653 Js 15556/04 [57/04]) hat den... Ganzen Text lesen

OAMI: Markenschutz für "Tux"?

29.08.04 | Pro-Linux berichtet, dass für den Begriff "Tux" beim europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Markenschutz beantragt wurde.Tux ist der Name... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Rabatt auf Brillen wettbewerbswidrig

28.08.04 | Das OLG Hamburg (Urt. v. 26.02.2004 - Az.: 3 U 142/03) hatte zu beurteilen, ob auf Brillen ein Rabatt gewährt werden darf.Nach Wegfall des RabattG und... Ganzen Text lesen

Online-Skript: "Was ist ein Plagiat?"

28.08.04 | Die Fachhochschule für Wirtschaft und Technik Berlin (FHTW) bietet ein umfangreiches Online-Skript an, in dem das deutsche Urheberrecht erklärt... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt: Subjektiver Vorratsmangel

27.08.04 | Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 13.05.2004 - Az.: 6 U 108/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die unrichtige Auskunft über das Vorhandensein einer... Ganzen Text lesen